Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, „dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat“ ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.
„Überschrift könnte lauten: Ende gut ,alles gut“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag zur Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidentenkandidat. Diesen Gefallen tut ihm der Autor, denn am Ende ging alles ganz schnell - und gut. Nachdem die FDP ihre Unterstützung für Joachim Gauck im Verlauf des Sonntags bekannt gab, lenkte am Abend schließlich auch die Union ein.
Der Theologe und DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, den die SPD gemeinsam mit den Grünen bereits bei der letzten Bundesversammlung vorgeschlagen hatte, wird der überparteiliche Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Das gaben die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen am Sonntagabend in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin bekannt.
Gabriel: „Gemeinsames Ergebnis ist gutes Zeichen in Bevölkerung hinein“
Gabriel wertete es als ein „wichtiges Signal“ an die Bevölkerung, dass die Parteien sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten. Ausdrücklich lobte er das Bemühen der Koalition zu einem gemeinsamen Kandidaten zu kommen und bedankte sich für die „offenen und fairen Gespräche“ zwischen Regierung und Opposition während der Kandidatenfindung.
Natürlich freue sich die SPD besonders über Joachim Gauck, „weil wir ihn schon damals aufgestellt haben“, sagte der Parteivorsitzende. Bereits 2010 wurde Gauck von den Sozialdemokraten und den Grünen als gemeinsamer Kandidat vorgeschlagen. Damals scheiterte er jedoch im dritten Wahlgang gegen den von Union und FDP ins Rennen geschickten Christian Wulff.
Gabriel: „Bei Gauck ist Freiheit kein hohles Pathos“
Gabriel sagte, es gebe eine Reihe von Dingen, die Gauck auszeichnen. Er würdigte das Bekenntnis von Gauck zur Freiheit. Wie kein zweiter erinnere Gauck daran, dass man die Wertschätzung von Demokratie und Freiheit aufrechterhalten müsse.
Gabriel: „Gauck wird helfen, Kluft zwischen Bevölkerung und Politik zu schließen“
Gauck gehöre zu denjenigen, die wüssten, dass sich eine große Kluft zwischen der Bevölkerung und den Institutionen der parlamentarischen Demokratie entwickelt hat. „Er nimmt Politikerinnen und Politiker, Parteien und Parlamente nicht aus der Verantwortung für diese Kluft, aber er ist eben auch keiner, der billiger Parteienschelte oder Parlaments- oder Regierungsschelte das Wort ergeht“, sagte Gabriel. Sondern er werbe „für die Lebendigkeit der parlamentarischen Demokratie, auch der Parteienlandschaft und für Engagement in ihr“.
Der SPD-Vorsitzende hofft, dass Gauck als künftiger Bundespräsident diese Kluft zwischen Bevölkerung und den Institutionen der Demokratie und den Parteien zu schließen helfe. „Die SPD dankt Joachim Gauck auch dafür, dass er durchgehalten hat“ und sich ein zweites Mal auf eine Kandidatur einlasse, so Gabriel.
Gauck: „Hauptaufgabe wird die Nähe zu den Menschen sein“
Gauck selber sagte, er sei „überwältigt und ein wenig verwirrt“ ob der kurzfristigen Nominierung. Es habe ihm unglaublich geholfen, dass sich die Parteien zusammengefunden hätten. „Das ist natürlich für mich ein besonderer Tag.“ Am meisten bewege es ihn, dass ein Mensch, der noch im finsteren, dunklen Krieg geboren sei und 50 Jahre in einer Diktatur gelebt habe an die Spitze des Staates gerufen werde.
Als zentrales Projekt sieht er die Nähe zu den Menschen an. „Die Nähe von Menschen, die Ja sagen zur Verantwortung, die es überall gibt in unserem Land, nicht nur auf der politischen Ebene, die wird meine Hauptaufgabe sein.“ Er wolle neu einladen, diese Haltung von Verantwortung zu übernehmen und nicht nur als Zuschauer und kritischer Begleiter der öffentlichen Dinge herumzustehen.
Voraussichtlich am 18. März wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen.