Die Occupybewegung in den USA und Europa

Gründe für das Erwachen der Occupybewegung.

Im Sommer konnte sich Der US-Kongress nicht auf Maßnahmen gegen die
wirtschaftliche Rezession einigen. Der Dissens zwischen den Parteien wurde bis zum äußersten getrieben. Da alle Mitglieder des Kongresses Millionäre sind, hat das Volk nicht mehr das Gefühl, ökonomisch und sozial noch repräsentiert zu sein. Auch sind die Mitglieder des Kongresses als Lobbyisten tätig, was insbesondere dadurch deutlich
wird, dass sie vor dem Antritt eines Amtes für eine Firma tätig waren und nach der Abwahl für die gleiche Firma wieder tätig sind.
Der politische Kreislauf ist also nicht repräsentativ und diese beschworenen 1 % bilden die Wirtschaftselite und politische Elite. Eigentlich müsste der Slogan sogar „We are the
99,8 %“ lauten, denn das würde das wahre Verhältnis in den USA zeigen.

Dieses Missverhältnis gab es aber schon immer, wenn auch nicht in einer so dramatischen Ausprägung. Der große Unterschied zur Vergangenheit ist aber, dass die Durchlässigkeit von Armut zu Reichtum nicht mehr gegeben ist. Der Fakt, dass der „American Way of life“ nicht mehr vorhanden ist, ist schon seit einiger Zeit erkennbar. Jetzt erscheint es der Bevölkerung nicht mehr möglich, den Unterschied zu überwinden.

Des weiteren ist die Finanzkrise ein Auslöser dieser Bewegung. Die verantwortlichen Bänker haben die Finanzkrise heraufbeschworen und wurden dafür nicht zur Rechenschaft gezogen. Dieses Unrecht der Ungleichbehandlung hat zu einer großen Unzufriedenheit geführt, denn die Bürger auf der Straße würden für so ein Verbrechen bestraft.

Desweiteren hat die Occupybewegung nicht in der Wallstreet begonnen, sondern in den Straßen von Nordafrika. Sie nehmen auf ihre Homepage auch immer wieder Bezug auf die Revolution in diesen Ländern.

„Man diagnostiziert, nichts ist in Ordnung in diesem Land, aber hat noch keine Therapie gefunden“

Wer sind die Occupybewegungen

Sie sind keine politische Bewegung, sondern Betroffene der Finanzkrise, Senioren,
die insbesondere einen Vergleich zu frühere und heutiger Politik ziehen können. Viele
Studierende und Schüler, die für eine bessere Bildung auf die Straße gehen, also
primär die Mittelklasse.
Ein Beispiel aus New York City ist, dass der hiesige Bürgermeister Bloomberg, während
er die Gelder für die öffentlichen Schulen gestrichen hat, auch gleichzeitig die Steuern
für Millionäre runtergesetzt hat.
Die Occupybewegung in den USA ist vor allem als politische Bildung anzusehen. Diese
geschieht in Amerika nicht in der Schule, sondern nur vor dem Fernseher.

Was wollen die Anhänger der Occupybewegung

Sie fordern keine dritte Partei und auch keine Systemveränderung, sondern mehr
Basisdemokratie. Dies sind die größten Unterschiede zu Afrika und Europa.
Wenn Unbehagen von den Parteien nicht aufgegriffen, entsteht eine neue Partei, die
diese Nische besetzt. In Deutschland reichen aber 5% um eine neue Partei zu gründen
und etabliert zu sein. In den USA können diese Nischen nur existieren wenn sie die
Parteien übernehmen, wie die Teaparty, die den Republikanern einen Rechtsruck
gegeben haben.
Es gibt nur 2 Parteien und ein präsidiales System dass sich gegen die etablierten
Interessen in Washington durchsetzen könnte. Die Occupybewegung fordert ein
stabiles System Checks and balances, die den Zustand wieder herstellen.
Eine dritte Partei wird nicht als nötig erachtet, weil eine Transformation der Parteien
immer wieder möglich ist und sie ihre Wandelbarkeit immer wieder gezeigt hat. Diese
Bandbreite in Parteien ist vor allem deshalb möglich, weil sie keine Programmparteien
sind.
Die Occupybewegung steht für die Forderung nach Umverteilung, gleiche
Entwicklungschancen und der Verbesserung des Bildungssystems.

Die Entwicklung der Bewegung

Der charismatischer Führer, der ihre Ideen medial repräsentieren kann, wird nicht gewollt, denn das läuft gegen die Basisdemokratie. Hier ist der große Unterschied zur Teaparty zu entdecken, hier werden Themen mit Gesichter und Geld verbunden. Es wird aber wieder, insbesondere von den Medien betont, dass es nicht nur eines Meinungsbildungsprozesses bedarf, sondern auch einer Repräsentation. Die Bewegunghat mit dem System der Sprecher reagiert. Diese werden für bestimmte Anlässe
gewählt. Die Medien brauchen aber am Ende Gesichter und Personen, was die
Bewegung momentan schwer zu fassen macht.

Des weiteren gibt es keine einheitliche Meinungen. Sie sind in der Ausgangslage und ihrem Ziel teilweise sehr zersplittert. Was sie eint sind folgende Befunde:

1. Ungerechtigkeit
Die Nichtverantwortungsübernahme der Bänker
2. Ungleichverteilung
Seit 2004 ist es das erste Mal in der Geschichte der USA eingetreten, dass die nächste Generation weniger als die Vorherige hat. Obwohl dieser Befund da ist, gibt es keine Reaktion, ganz im Gegenteil - schlechte Ausbildung, Unternehmen wandern aus, die Reallöhne sinken weiter.
3. Regierungslosigkeit
Washington hat die Krise heraufbeschworen. Sie nicht nur nicht verhindert, sondern sie sind die Verursacher und zeigen nun keine Reaktion.

Die Bewegung war anfangs ein Protest und hat sich als eine Volkshochschule entwickelt. Der Vorteil ist, dass viele unterschiedliche Leute angesprochen wurden. Viele dieser Leute hatten noch niemals Kontakt mit Politik.

Mittlerweile wir der Ruf nach Occupy für alles genutzt, gegen Lehrerstreichungen, Occupy Macys, für gesundes Essen usw. Dies spricht aber für die Occupybewegung, denn im Namen von Occupy zu demonstrieren, heißt sich nicht schämen zu müssen. Denn sie sind etabliert.

Das Establishment versucht jetzt gegen die Bewegung zu arbeiten. Der Widerstand wird größer und härter. Erkennbar ist es vor allem an den Medien, die täglich neue Schlagzeilen gegen die Bewegung platzieren. Die Medien waren es auch die Bloomberg unter Druck gesetzt haben, den Zucottipark zu räumen. Die Schlagzeilen sind mittlerweile ganz obskur. Die hiesige kostenlose Metrozeitung, schreibt über die Probleme des Zucottiparks, folgendes.
1. Die Immobilienmakler können die Wohnungen nicht mehr verkaufen, wegen den Demonstranten. Bei direkter Nachfrage, machen die Bauarbeiten, um den Freedomtower doppelt so viel lärm.
2.Die Anwohner wollen die Demonstranten nicht mehr, weil sie alles verstopfen. Bei direkter Nachfrage, sind es vor allem die Polizisten, FBI, Medien usw. die diese Probleme verursachen.
3. Es ist alles schmutzig. Es wurde dort immer wieder von den Demonstranten sauber gemacht.
4. Demonstranten sind nur Obdachlose und Gesindel. Ganz im Gegenteil, konnte jeder dort auf gebildete Leute treffen. Die sich darüber beschweren, dass ihre unglaublich Ausbildung teuer war und sie dennoch keinen Job finden, mit dem sie ihre Kredite abbezahlen können. Senioren die Stricken und Interessierten erklären, dass die nächste Generation eine Zukunftsperspektive braucht.

Es wurde immer wieder von Demonstranten erzählt, dass Polizisten komisch weiter leiten während eines Marsches oder auch so gut es geht verhindern, das Demonstranten dazu stoßen können, was sich durch unsere Teilnahmen immer wieder bestätigt hat. Aber es hat sich auch eine größere Unterstützung aufgebaut durch die Repressionen.

Wie arbeitet die Occupy Wallstreet
- Demandskomitee - Forderung zu formulieren
Occupy Wallstreet haben viel Geld die sie gezielt einsetzen, z.B. für die
-
Demonstrationsaktionen und zur Unterstützung der internationalen Bewegungen.
- Programmentwicklung
- Zucotti ist die Demonstrationswellenspitze des Eisberges und trifft auf die andere
Finanzspitze des Eisberges - der Wallstreet
- Der Zucottipark ist wie die Freiheitsstatue für die USA, ein Symbol, die Arbeit findet im
Hintergrund statt.

Was kann die Occupy Wallstreet verändern

Der politischer Diskurs hat sich verändert. Die vorhandene Ungleichheit wurde auf die Tagesordnung gesetzt. Die Diskussion um das Defizit der öffentlichen Haushalte ist in den Hintergrund geraten.

Die Frage ist nun wie die Idee/Welle aufrecht erhalten werden kann - und hier sind es wieder die Repräsentanten und das liebe Geld, was deutlich wird an der Teaparty.

Hat eine Occupybewegung auf dem flachen Land eine Möglichkeit sich durch zusetzen?
Der mächtigste Mann der Welt ist nicht sehr mächtig in seinem eigenen Land. Er ist für die Steuern und den Krieg zuständig. Für die Leute ist ihre lokale Politik viel wichtiger.
Sie sind aus Austin, dann Texaner und dann Amerikaner.
Des weiteren gibt es dort keine Bänker. Die Ungleichheit wird nicht so stark wahrgenommen. Es gibt auch ein vergleichsweise gutes Ansehen der „Reicheren“, denn sie tun viel für die Community.

Würde es ein Nutzen für Obama bringen, die Occupyforderungen anzuerkennen.

Er hat keine Kontrolle, über die Forderungen der Bewegung und das kann auch in eine Richtung schlagen, bei der er sich angreifbar macht. Er ist zur Zeit abwartend, was über den Winter mit der Bewegung passieren wird. Außerdem muss er seinen Wahlkampf finanziell mit Spenden der einen Prozent bestreiten. Sein anvisiertes Goal ist 1 Milliarde Dollar Spenden für seinen Wahlkampf aufzutreiben.
Die Gewerkschaften geben dabei keine Gelder mehr für Obama. Die Investition in die Demokraten wurde als Fehlinvestition bezeichnet. Sie unterstützen nun die Occupybewegung.

Kann dabei etwas Neues entstehen?

Sie setzen bereits Themen im Wahlkampf und vernetzen sich mit der ganzen Welt. Sie haben gute Kontakte in alle Welt und sind eine sehr kreative Bewegung.

Aber es fehlt ihnen auch das Programm, und dabei haben sie untereinander unterschiedliche Prioritätensetzungen. Die Möglichkeiten des Auseinanderfallens ist gegeben.