Da wir gerade erst eine Veranstaltung zum Thema Integration in Deutschland durchgeführt haben. Weise ich euch auf die Ergebnisse der Integrationskonferenz hin.
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In seiner Eröffnungsrede warnte Gabriel vor Kurzatmigkeit beim Thema Integration: „Es ist vernünftig, die Debatte über eine lange Strecke zu führen. Wir müssen uns anstrengen und genau und gründlich hinsehen.“ Gabriel machte zwei Arten der Verunsicherung in der Bevölkerung aus, mit denen sich die SPD nun auseinandersetzen müsse: zum einen spürten Menschen mit Migrationshintergrund, die das Land bereichern, Ablehnung und überlegten darum, Deutschland zu verlassen. Zum anderen wertet er die Zustimmung zu Thilo Sarrazins Thesen als eine andere Art der Verunsicherung. „Wo Ängste unbegründet und überzogen sind, ist Aufklärungsarbeit geboten. Wo reale Probleme existieren, müssen sie angepackt werden“. Wichtig sei dabei, Beispiel gelungener Integration herauszustellen. „Die Skandalisierung“ von gescheiterter Integration gelinge nur, wenn gute Beispiele gleichzeitig verschwiegen würden, so Gabriel.
„Viele Antworten werden kommunaler Natur sein“
Eine moderne Integrationspolitik müsse von nun an unter dem Motto geschehen „Politik mit allen für alle“, so Gabriel. Selbstkritisch merkte er an, dass auch die SPD in der Vergangenheit eher Politik für Migranten gemacht habe, als mit ihnen. Wichtig sei auch, die Kommunen zu stärken: „Am Ende ist Integration konkret.“ Der Bund dürfe hier keinesfalls kürzen, sondern müsse die entsprechenden Finanzmittel bereitstellen, kritisierte der SPD-Vorsitzende. „Sozialpolitik muss Teilhabe für alle ermöglichen, sie muss mehr sein als Caritas“, forderte der Parteichef. „Menschen müssen erleben dass sie Chancen haben unabhängig von ihrer Herkunft.“ Konkrete Maßnahmen seien etwa Kindertagesstätten zu Familienbildungsstätten auszubauen, damit Integration in der Familie beginnen könne. Scharf kritisierte Gabriel darum auch das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld: „Das Geld darf nicht ausgegeben werden, damit Eltern ihre Kinder zuhause behalten. Das ist ein Beitrag zur Desintegration.“ Das Geld müsse vielmehr direkt in Schulen und andere Institutionen gehen, und nicht in „Scheinpolitik wie Bildungsgutscheine“.
Integrationserfolge mit Bildung erreichen
Im Anschluss stellte Professor Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen Studienergebnisse zu Integration, Medienkonsum und Gewalterfahrungen von Jugendlichen vor. Von gescheiterter Integration könne man keinesfalls sprechen, so Pfeiffer. Besonders lohnend sei es, sich die unterschiedlichen Ergebnisse etwa zu schulischen Erfolgen auf lokaler Ebene anzuschauen. Wenn in Bayern nur 26 Prozent der Jugendlichen mit Migrationshintergrund das Abitur anstreben würden, in Norddeutschland hingegen über 50 Prozent, müsse man sich die Frage stellen, durch welche strukturellen Weichenstellungen Jugendliche optimal gefördert werden könnten. „Wir haben zu wenige Ganztagsschulen. Wir müssen dem Motto verpflichtet handeln: Lust auf Leben wecken, durch Sport, Musik, Theater und soziales Lernen“, forderte Pfeiffer. Der Debatte von Familienministerin Schröder um „Deutschenfeindlichkeit“ stellte Pfeiffer entgegen: „Was Frau Schröder verschwiegen hat ist, dass Jugendliche, die „deutschenfeindlich“ agieren, zuvor selbst Diskriminierungserfahrungen gemacht haben.“
Echte Chancengleichheit für Jugendliche herstellen

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