Europa
10.01.2015 in Europa
Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern. Tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gestern ein Initiative für ein deutliches überparteiliches Signal für Weltoffenheit und Toleranz gestartet. Erste Kontakte mit allen Parteien haben im Laufe dieses Tages stattgefunden. Dabei haben Beteiligte aller Parteien positive Signale gesendet.
Über die Details des Vorhabens soll in den kommenden Tagen weiter gesprochen werden. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte dazu: „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien befinde ich mich in guten Gesprächen für eine größere Veranstaltung. Damit wollen wir nach dem Angriff auf die Zeitschrift „Charlie Hebdo“ überparteilich und geschlossen unseren Zusammenhalt deutlich machen und für das freie, friedliche und demokratische Zusammenleben in Deutschland und Europa einstehen.“
"Die SPD begrüßt deshalb den Aufruf des Zentralrats der Muslime für eine Mahnwache für Weltoffenheit und Toleranz am Dienstagabend vor dem Brandenburger Tor", sagte Yasmin Fahimi. "Gemeinsam mit dem Zentralrat werden wir dort für Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit demonstrieren und unsere Solidarität mit Frankreich zum Ausdruck bringen." Neben Fahimi werden am Dienstag zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung am Brandenburger Tor erwartet.
04.06.2014 in Europa
Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählt Europa. 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, um mit ihrer Stimme ihre Abgeordneten ins nächste Europäische Parlament zu wählen. Hier finden Sie alle Wahlergebnisse im Überblick.
http://www.spd.de/aktuelles/120608/20140525_wahlergebnisse_live.html
05.03.2014 in Europa
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl am 25. Mai, Martin Schulz, hat beim Politischen Aschermittwoch im bayerischen Vilshofen mit einer kämpferischen Rede für Begeisterung gesorgt: Um das Friedensprojekt Europa gegen Populisten zu verteidigen, müsse für mehr soziale Gerechtigkeit gesorgt werden.
Seit knapp 70 Jahren gebe es zwischen den Staaten Europas Frieden, sagte Schulz am Mittwoch – „das ist keine Selbstverständlichkeit!“ Was es bedeutet, wenn Frieden zerbricht, könne man in diesen Tagen auf der ukrainischen Halbinsel Krim beobachten, so Schulz.
„Ich kritisiere die EU da, wo sie defizitär ist. Da, wo sie nicht demokratisch genug ist und sich um sich selbst dreht“, sagte Schulz. Dennoch sage er allen ihren Kritikerinnen und Kritikern, gerade auch mit Blick auf die Krim-Krise: „Ich verteidige die EU und ich werbe für sie – aus einer tiefen, inneren Überzeugung und aus einem Grundsatz: Dass wenn Staaten sich vertrauen und kooperieren, dies zum Wohlstand aller beiträgt!“
Nicht der Frieden habe die EU geschaffen, so Schulz: Die europäische Einigung, die Zusammenarbeit ihrer Mitgliedstaaten und ihrer Bürgerinnen und Bürger über nationale, ökonomische, kulturelle politische Grenzen hinweg – all dies halte den Frieden aufrecht.
01.11.2012 in Europa
Im Juli soll der ESM, der dauerhafte „Euro-Rettungsschirm“, in Kraft treten. Er soll als „Brandmauer“ die Euro-Zone schützen – und angeschlagenen Mitgliedstaaten helfen. Wie funktioniert das, um wie viel Geld geht es dabei und was sind die Risiken?
18.01.2012 in Europa
Mit deutlicher Mehrheit ist Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer werden.