SPD International
18.03.2015 in SPD International
Alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich aktuell in Los Angeles (bzw. im Großraum) aufhalten und Lust auf ein Zusammenkommen mit Gleichgesinnten haben, können sich gern bei Swen Steinberg (Swen.Steinberg@googlemail) in Los Angeles melden: lockere Treffen, tagesaktuelle Diskussionsrunden, Besuche von Institutionen, Organisationen und Parteien oder etwas Kultur - alles ist möglich.
18.11.2014 in SPD International
21.10.2013 in SPD International
Beschlossen auf der Sitzung des Parteivorstandes am 20.10.2013
Die SPD führt ein bundesweites verbindliches Mitgliedervotum durch. Mit dem Votum entscheiden die Mitglieder der SPD zu der Frage, ob die SPD den mit den Unionsparteien CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag auf Bundesebene abschließen soll. Dazu beschließt der Parteivorstand diese Richtlinie:
Der SPD-Parteivorstand führt ein bundesweites verbindliches Mitgliedervotum durch. Damit erhalten die Mitglieder die Möglichkeit, über den zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag ein Votum abzugeben.
Das Mitgliedervotum ist verbindlich, wenn sich mindestens 20% der Mitglieder beteiligt haben.
Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt.
Unmittelbar nach Beschlussfassung über die Durchführung des verbindlichen Mitgliedervotums durch den Parteivorstand, werden die Mitglieder elektronisch und über die Homepage www.spd.de über das Mitgliedervotum informiert. Im Vorwärts wird das Verfahren für alle Mitglieder erläutert.
Der Abstimmungsstichtag für die Briefwahl wird durch den Parteivorstand festgelegt, sobald das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU feststeht. Unmittelbar im Anschluss an die Festlegung des
Abstimmungsstichtages werden die Briefwahlunterlagen erstellt und allen
Mitgliedern (Druck und Versanddauer ca. 14 Tage, wenn Briefumschläge für die Briefwahl ohne Datum vorproduziert werden können (die Produktion Briefwahlunterlagen komplett für alle Mitglieder erfordert ca. 4 Wochen zuzüglich Versanddauer von ca. 4 Tagen) zugesendet. Darüber hinaus wird elektronisch und über die Homepage www.spd.de über den Abstimmungsstichtag informiert.
. Der Koalitionsvertrag wird allen Mitgliedern zugänglich gemacht.
. Bis zum Abstimmungsstichtag finden Regionalkonferenzen des Parteivorstands statt, auf denen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt und diskutiert werden.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD, die bis zur Festlegung des Abstimmungsstichtages aufgenommen wurden und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert sind.
Die Briefabstimmungsunterlagen bestehen aus dem Stimmzettel, einer eidesstattlichen Erklärung und zwei Umschlägen. Das Mitglied muss den Stimmzettel in den ersten, zu verschließenden Umschlag legen und diesen
Umschlag zusammen mit der eidesstattlichen Erklärung in den zweiten. Diesen Umschlag sendet das Mitglied verschlossen an den Parteivorstand zurück.
Per Briefabstimmung abgegebene Stimmen müssen bis zum Abstimmungsstichtag
24:00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein (Posteingang). Die Öffnung des Postfachs sowie die Auszählung erfolgen unter Aufsicht einer von den Bezirken und Landesverbänden benannten MPZK.
Die einheitlichen Stimmzettel haben folgenden Text:
„Durchführung eines Mitgliedervotums Soll die SPD den mit CDU/CSU
ausgehandelten Koalitionsvertrag vom XXXXXXX abschließen?
Ja
Nein
Bitte nur eine Stimme abgeben.“
Ungültig sind Stimmzettel, die den Willen nicht zweifelsfrei erkennen lassen.
Die Öffnung des Postfachs und Auszählung aller Stimmen erfolgt am Folgetag des Abstimmungsstichtages. Die MPZK entscheidet jeweils über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und stellt das Ergebnis der Abstimmung fest. Stimmzettel und Abstimmungsprotokoll sind beim SPD Parteivorstand für die Dauer eines Jahres nach Abstimmungsschluss sicher und verschlossen aufzubewahren.
Die Veröffentlichung des Ergebnisses obliegt dem Parteivorstand. Dieser veröffentlicht das Ergebnis spätestens am Tag nach der Auszählung.
12.09.2013 in SPD International
Anhänger werben in Paris für Peer Steinbrück
Von Ursula Welter
Mit Flugblättern in zwei Sprachen, Windmühlen und Traubenzucker mit dem SPDLogo versuchen Anhänger der Sozialdemokraten auch in Paris auf Stimmenfang für Peer
Steinbrück zu gehen. Unterstützt werden sie von französischen Sozialisten.
19.08.2013 in SPD International
Schickt uns eure Partys oder Ideen an Claudia
06.07.2013 in SPD International
Zurzeit ist es wahrlich nicht leicht, für den Euro zu sein. Fast jeden Tag erzählen uns (selbsternannte) Expertinnen und Experten, warum unsere Währung zum Scheitern verurteilt ist. Dabei ranken sich um die gegen- wärtige Krise im Euroraum fatale Irrtümer und Mythen. Mythen sind vereinfachte Darstellungen, die augenscheinlich Wahres beinhalten, aber im Kern doch falsch sind. Wir wollen mit dieser Broschüre die Krise entmystifizieren und mit den populärsten Irrtümern aufräumen. Dabei lassen wir einfach die Fakten sprechen. Fakten entlarven Ideo- logien, ermöglichen die richtige Diagnose zu stellen und helfen so ernsthafte und brauchbare Lösungen zu entwickeln.
Diese Broschüre wendet sich an das deutschsprachige Publikum in Deutschland und Österreich. Ungeachtet all ihrer Unterschiede sind die beiden Länder im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Krise im Euroraum meist auf derselben Seite, gemeinsam mit Ländern wie den Niederlanden oder Finnland. Wir wollen jedoch damit nicht der Logik der Lagerbildung zwischen "Kern- und Randländern" folgen. Im Gegenteil: wir wollen auch den Mythos unterschiedlicher Interessen entlang einer Nord-Süd-Grenze entlarven und einen tragfähigen Lö- sungsansatz aufzeigen. Zehn Mythen greifen wir heraus:
1. Am besten einfach raus aus dem Euro 2. Der Euro ist in der Krise 3. Die Staatschulden sind an allem schuld 4. Die rigorose Sparpolitik ist alternativlos 5. Wir leben über unsere Verhältnisse
6. Krisenländer sind Reformmuffel 7. Die Notenpresse verursacht Inflation 8. Finanzhilfe ist Konkursverschleppung 9. Sie wollen nur unser Geld
10. Das Schlimmste ist überstanden Danach präsentieren wir eine umfassende Lösung.
Die ganze Informationen unter
06.07.2013 in SPD International
Wann immer sich die Märkte beruhigt haben, steigt die Hoffnung, dass das Schlimmste vorüber sei. Kommentatoren verlauten, dass Merkels und Schäubles Weg der kleinen Schritte sich bewährt hätte. Tatsächlich ist es hauptsächlich der EZB zu verdanken, dass die Krise noch nicht in einem Zusammenbruch des Euroraums gemündet ist. Doch auch die Maßnahmen der EZB haben lediglich Zeit gekauft. Diese wird aber nicht effektiv genutzt, sondern zur Beseitigung der Krise notwendige Projekte wie die Bankenunion werden wieder auf die lange Bank ge- schoben. Solange also eine zukunftsfähige politische Lösung ausbleibt, ist die Gefahr keineswegs gebannt. Gleichzeitig stellen die wirtschaftli- chen und sozialen Kosten des Spardiktats Zeitbomben dar, die den inneren Zusammenhalts Europas aufs Äußerste gefährden.
Das Zögern der Politik und ihre falschen Rezepte sind uns bereits teuer zu stehen gekommen: Seit 2010 wuchs die Wirtschaftsleistung des gesamten Euroraums um drei Prozentpunkte langsamer als jene der USA. Das bedeutet 270 Milliarden Euro Verlust! Und während die US-Wirtschaft wieder Jobs schafft, kamen bei uns weitere dreieinhalb Millionen Arbeitslose hinzu.
Zwar erzielen die Krisenländer Fortschritte bei der Anpassung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsstruktur, dennoch drehen sie sich in zumindest drei Tretmühlen: Erstens wird der Wirtschaft durch den Sparzwang Nachfrage entzogen, wodurch die Banken wackeln und die Schulden aufgrund geringerer Steuereinnahmen und höherer Sozialaus- gaben insgesamt weiter steigen. Zweitens stärkt die verbesserte Han- delsbilanz des Euroraums den Euro, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit wieder sinkt. Und drittens bedeutet die Deflation (durch sinkende Löh- ne) in den Krisenländern, dass die nominale Wirtschaftsleistung noch tiefer sinkt, was die Schuldenquote erst recht nach oben treibt.
23.05.2013 in SPD International
Nach § 12 des Bundeswahlgesetzes sind Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
leben, bei Vorliegen der gesetzlich festgelegten Voraussetzungen wahlberechtigt und können auch von
außerhalb des Bundesgebietes durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen.
07.02.2013 in SPD International
Die SPD International SPEAK UP Redaktion hat seinen Schwerpunkt in den nächsten drei Monaten auf das Auslandswahlrecht gesetzt. Schickt uns eure Artikel oder informatiert euch!
Wir freuen uns auf euch.
01.01.2013 in SPD International
SPEAK IST DA!
Liebe SPD Mitglieder,
wir freuen uns, euch endlich unser Austauschforum vorstellen zu dürfen. Wir wollen auf unserer gemeinsamen SPD- International Website ein Austausch von Erfahrungen anregen.
Wir brauchen eure Artikel um zu beginnen. Alle Themen sind offen! Wir würden uns aber insbesondere freuen, wenn ihr von euren Erlebnissen im Ausland berichten könntet, wie Infrastruktur, Kultur, Wirtschaft, Demokratie, momentane Diskussionen ...
Mach mit und schicke uns deine Erfahrungen - Wir sind gespannt darauf!
Eure Webteam der SPD International
28.11.2012 in SPD International
Liebe SPD Mitglieder,
wir freuen uns, euch endlich unser Austauschforum vorstellen zu dürfen. Wir wollen auf unserer gemeinsamen SPD-International Website ein Austausch von Erfahrungen anregen.
Wir brauchen eure Artikel um zu beginnen. Alle Themen sind offen! Wir würden uns aber insbesondere freuen, wenn ihr von euren Erlebnissen im Ausland berichten könntet, wie Infrastruktur, Kultur, WIrtschaft, Demokratie, momentane Diskussionen ...
Mach mit und schicke uns deine Erfahrungen - Wir sind gespannt darauf!
Eure Webteam der SPD International
10.09.2012 in SPD International
Genossinnen und Genossen,
Am Samstag, 15. September 2012, laden wir Euch herzlich zu unserem Seminar "Internationalisierung der Parteiendemokratie" ein. Das Seminar findet in den Räumlichkeiten der FES in Brüssel statt (Rue du Taciturne 38, 1000 Brüssel).
Hauptreferent ist Prof. Dr. Martin Morlok (Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht / Heinrich Heine Universität Düsseldorf). Das Seminar wird Antworten auf die Fragen versuchen, welche Rolle Auslandsmitglieder bei der inner- und ausserparteilichen Willensbildung spielen, wie sie besser mobilisiert werden und welche digitalen Instrumente dafür genutzt werden können.
Nähere Informationen zum Veranstaltungsablauf folgen.
Eingeladen sind u.a. Mitglieder von SPD-Freundeskreisen und -Ortsvereinen im Ausland (u.a. Genf, Paris, London). Zur Unterbringung unserer Gäste suchen wir noch Freiwillige. Wir würden uns freuen, wenn Ihr Euch bereit erklärtet, eine oder zwei Personen für die Übernachtungen vom Freitag, 14. 9., auf Samstag, 15. 9. sowie von Samstag auf Sonntag, 16. 9. aufzunehmen (Interessenten können sich bei Philipp Runge, Ph.Runge@yahoo.de, melden).
Am Samstag, den 15.9., wollen wir uns am Abend mit den Teilnehmern des Seminars treffen. Auch hierzu wird unabhängig vom Seminar eingeladen. Wir bitten, den Termin vorzumerken.
Mit freundlichen Grüßen
Franz-Peter Veits
SPD-OV Brüssel
01.09.2012 in SPD International
Das geltende Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche für verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht hatte vor allem Probleme damit, dass Auslandsdeutsche drei Monate lang ununterbrochen im Bundesgebiet gewohnt haben müssen, um wählen zu dürfen.
13.02.2012 in SPD International
in London haben sich am Wochenende Auslandsgruppen getroffen, um eine Struktur zu erarbeiten.
06.02.2012 in SPD International
Die SPD International hat ein Onlineforum eingerichtet, auf dem alle Mitglieder ihre Vorschlaege und Ideen zur Ausgestaltung des im Aufbau befindlichen Zusammenschlusses einbringen koennen. Neben Diskussionsbeitraegen sind auch Vorschlaege fuer ein Logo willkommen.
25.01.2012 in SPD International
schaut euch um, bei den anderen Auslandsgruppen.
03.01.2012 in SPD International
Von
Ulrich Brunhuber
Die Genossinen und Genossen von verschiedenen Ausladnsfreundeskreisen und Auslandsortsvereinen, die für SPD International einen Informationsstand auf dem Parteietag eingerichtet haben. v. l. n. r. Claudia Buss, Dennis Hätzel, Angela Luci, Martin Nissen, Johannes Busse, Elina Weckert, Katharina Freter
05.12.2011 in SPD International
durch die Teilnahme konnte sch die SPD einem breiterem Publikum vorstellen und wurde mit einem großen Andrang belohnt. Viele Sozialdemokraten haben sich nach einzelnen Standorten erkundigt, aber auch nach den Sinn der Sache mit uns diskutiert.
Zum Dank für die Unterstützung aus dem SPD Vorstand gab es von uns eine Weltkarte, die aber schon heute überholt ist, denn wir werden immer mehr!
04.12.2011 in SPD International
Auf dem Stand der SPD International beim Wilhelm Dröscher Preises, konnte man man merkwürdiges vor sich gehen sehen.
Die scheinen gleichzetig müde und in guter Stimmung zu sein.
BIST DU SPD INTERNATAIONAL TAUGLICH?
Wenn sie SPD Interntaional sich unterhält, dann ist es bei jemanden von uns früh morgens und oder spät abends.
Ohne eine gute Kondition und einen hellwachen Geist wirst du leider durchfallen....
03.12.2011 in SPD International
Es wurde auf dem Bundesparteitag dem Kompromissantrag zugestimmt. D.h. es wir eine SPD International geben, deren Ausgestaltung ist aber noch offen. Das heißt wir haben einen Ertappenerfolg, aber das Ringen geht weiter.
Darauf stoßen wir nun erst einmal an!
28.11.2011 in SPD International
Der SPD-Parteivorstand wird beauftragt, eine Organisationseinheit SPD International beim SPD-Parteivorstand einzurichten, deren Aufgabe es ist, die Arbeit der Auslandsgruppen inhaltlich und organisatorisch zu unterstützen.
Dabei sind sämtliche rechtlichen und finanziellen Fragen zu prüfen.
Über die Umsetzung wird dem nächsten Bundesparteitag berichtet.
28.11.2011 in SPD International
In Hanoi hat sich eine neue Auslandsgruppe zusammen gefunden und wir wünschen euch gutes gelingen!!!
15.11.2011 in SPD International
SPD International
Wer ins Ausland geht, kann seine Rechte als SPD- Mitglied nicht wahrnehmen. Das soll sich ändern
von Kai Doering
Als Elina Weckert vor gut drei Jahren nach Paris zog, ahnte sie nicht das ihre Partei schon dort ist. "Ich hatte eugentlich vor, mich während meiner Zeit in Frankreich bei Parti Socialiste (PS) zu engagieren", erzählt die 32- Jährige, die in Paris ihre Doktorarbeit über deutsche und französische Gesundheitspolitik schreibt. Von den französischen Genossen erfuhr sie vom dortigen Freundeskreis. Seit 2009 gehört Weckert zu seinem Vorstand.
weiter beim Vorwärts und auf dem Bild
24.10.2011 in SPD International
Beteiligung am Parteitag und am Wilhelm Dröscher Preis
Wir laden alle Gruppen ein, sich auf dem Stand des Projektes SPD International beim Parteitag zu präsentieren und schlagen gemeinsame Aktionen und Präsentationen vor, die Claudia koordiniert.
Die Kommunikation und der derzeitige Stand könnt ihr auf der SPD Paris Website nachlesen.
21.09.2011 in SPD International
Am heutigen Tag konnten sich die Auslandsgruppen untereinander auf einen gemeinsamen Antrag auf dem Bundesparteitag einigen.
Jetzt ist der nächste Schritt eine Einigung mit dem Landesverband NRW zu erzielen.
Alle Infos findet ihr unter SPD International
24.07.2011 in SPD International
Während eines Angriffs auf ein Jugendsommerlager unserer sozialdemokratischen Schwesterpartei (Det norske Arbeiderparti) in Norwegen erschoss ein Einzeltäter mindestens 84 Menschen.
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Angehörigen des Jugendcamps und des Bombenanschlags.
15.07.2011 in SPD International
Liebe Mitglieder und Freunde der SPD New York,
bitte beteiligt euch an der Aktion, die zu einer Verbesserung der Struktur und der Arbeit in den SPD Auslandsgruppen führen soll. Ihr habt per Email den Fragbeogen erhalten, falls ihr Fragen habt oder ein neues Exemplar braucht dann unter kontakt@SPDinNewYork.org
Bisher haben wir schon eine Auswertung aus
SPD Jerusalem
SPD London
SPD Paris
SPD Luxemburg
SPD OV International
22.06.2011 in SPD International
Sigmar Gabriel hat sich gestern (21.Juni 2011) im Rahmen seines Besuches bei der PS mit der Pariser SPD getroffen. Er hat uns seine volle Unterstützung für das Projekt SPD International zugesagt.
Er sieht bei einigen Fragen Klärungsbedarf im Kontext des deutschen Parteienrechts.
weitere Infos findet ihr unter SPD International
18.03.2011 in SPD International
Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst:
Der demokratische Aufbruch in Nordafrika braucht unsere Unterstützung
11.03.2011 in SPD International
Dieser Antrag wird unterstützt von der SPD New York, SPD Paris, SPD Brüssel, SPD Prag, SPD London ...
1. Die SPD gründet eine Organisationseinheit „SPD International“ beim Parteivorstand, der alle SPD Mitglieder mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands angehören. Sofern ein Mitglied noch in einem Landesverband in Deutschland Mitglied ist, kann es entscheiden, wo es seine Mitgliedschaftsrechte wahrnimmt.
2. Die Mitglieder der Gliederung „SPD International“ wählen einen Vorstand, der seine Sitzungen per Telefonkonferenz abhält, und drei Delegierte für den SPD Bundesparteitag. Diese Wahlen werden bis zur Einführung eines sicheren Internetwahlverfahrens per Briefwahl durchgeführt. Vorschlagsrecht haben die vom Parteivorstand anerkannten Gruppierungen im Ausland.
3. Neben der organisatorischen und inhaltlichen Betreuung der SPD Gruppierungen im Ausland unterstützt „SPD International“ gemeinsam mit diesen Gruppierungen den Wahlkampf bei Bundestagswahlen für deutsche WählerInnen im Ausland.
4. Zum SPD Bundesparteitag 2013 wird ein Bericht über die ersten Erfahrungen mit der neuen Organisationsstruktur vorgelegt.
Begründung:
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04.03.2011 in SPD International
Wie entsteht so eine Freundeskreis im Ausland? Welche Vorraussetzungen müssen gegeben sein um einen Auslandsortsverein/ Auslandsfreundeskreis/ SPD Auslandstreffen zu organisieren? Fragt uns!
Die SPD New York hilft dir bei offenen Fragen und stehen dir gerne zur Seite.
Aus beruflichen oder familiären Gründen lebt eine siebenstellige Zahl Deutscher zeitweise oder dauerhaft außerhalb Deutschlands, ohne dabei – dank moderner Kommunikation - den Bezug zu den politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland zu verlieren.
24.01.2011 in SPD International
der Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2010 den SPD-Freundeskreis New York offiziell anerkannt. Die organisatorische Zuordnung erfolgt über den SPD-Landesverband Berlin.