Nachrichten zum Thema transatlantische Beziehungen

 

transatlantische Beziehungen Neu entstehende Auslandsfreundeskreise










Veröffentlicht am 28.11.2015

 

transatlantische Beziehungen Die Doppelte Staatsbürgerschaft erleichtern

Kinder ausländischer Eltern, die mit Geburt in Deutschland neben der deutschen auch die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern bekommen haben, dürfen künftig beide Pässe behalten. Sie werden nicht mehr gezwungen, sich gegen die deutsche oder gegen die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern zu entscheiden. Das betrifft heute schon rund 500.000 Kinder.

Veröffentlicht am 03.03.2015

 

transatlantische Beziehungen Transatlantischer Freihandel

die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) geben vielen Menschen Anlass zur intensiven Diskussion – sei es im privaten Kreis, in Parteigremien, aber auch in Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden oder Bürgerinitiativen.

Am 23. Februar haben wir deshalb im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion auf einer Konferenz intensiv, auch kontrovers mit den 700 Anwesenden diskutiert – und dabei viele der Fragen, die uns Parteimitglieder, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger, über das Internet gestellt haben, beantwortet.

Auf dieser Seite finden Sie alles zur Konferenz und Antworten auf die wichtigsten Kernfragen zu den Freihandelsabkommen, den mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschluss zu TTIP [PDF, 81 kB] des SPD-Parteikonvents vom 20. September 2014 und das gemeinsame Positionspapier von dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffman und mir [PDF, 1,5 MB].

Fest steht: Die SPD ist die Debattenpartei in Deutschland. Bei uns werden Diskussionen nicht weichgespült oder wegmoderiert, sondern öffentlich geführt – klar in der Sache, auf Argumente gestützt und fair im Ton. In diesem Sinne freue ich mich auf eine weiterhin lebhafte Debatte.

Veröffentlicht am 22.02.2015

 

transatlantische Beziehungen Wie lauten die Kernpunkte des SPD-Beschlusses zu TTIP und CETA?

In dem Beschluss der Delegierten des SPD-Parteikonvents wurde festgehalten, dass TTIP dann eine Chance ist, wenn es gelingt, es zum Hebel für eine bessere politische und soziale Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung zu machen. Und wenn es gelingt, über TTIP nachvollziehbar Impulse für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa und den USA zu geben.

TTIP darf aber umgekehrt nicht Einfallstor dafür sein,

  • dass Arbeitnehmerrechte geschliffen werden.
  • dass die öffentliche Daseinsvorsorge eingeschränkt wird.
  • dass das hohe europäische Niveau beim Verbraucher-, Umwelt- oder Tierschutz ausgehöhlt wird.
  • dass Unternehmen und private Investoren vor internationalen Schiedsstellen rechtsstaatliche Standards und demokratische politische Regelungen zum Schutz von Gemeinwohlzielen aushebeln können.
  • dass die kulturelle Vielfalt und die öffentliche Kultur- und Medienförderung beeinträchtigt werden. 

Im Beschluss wird festgehalten: Diese Ziele und Anforderungen gelten auch für das kanadische Freihandelsabkommen CETA.

Wirtschaft und Handel müssen sich demokratischen Spielregeln unterwerfen. Das Ziel der SPD ist es daher, möglichst fortschrittliche arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards in den bilateralen und internationalen Handelsbeziehungen zu verankern.

Veröffentlicht am 08.10.2014

 

transatlantische Beziehungen Maas kämpft gegen Schiedsgerichte

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seine EU-Amtskolleginnen und -kollegen aufgefordert, sich gegen geheime Schiedsgerichte in dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP einzusetzen. Die bestehende staatliche Gerichtsbarkeit reiche völlig aus, so Maas in dem mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) abgestimmten Schreiben.

„Ich bin der Auffassung, dass Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten durch staatliche Gerichte und nicht durch internationale Schiedsgerichte entschieden werden sollten“, zitiert die „Frankfurter Rundschau“ am Donnerstag Heiko Maas aus seinem Brief an die EU-Justizministerinnen und -minister.

Veröffentlicht am 07.10.2014

 

transatlantische Beziehungen Waffenhandelsabkommen gescheitert

Die Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen ATT sind gescheitert. Auch nach sechs Jahren Vorbereitungszeit haben sich die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag in New York nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können. Nun soll nachverhandelt werden. Die SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf ist enttäuscht: „Eine große Chance wurde vertan.“

Veröffentlicht am 01.08.2012

 

Europaeisches Parlament transatlantische Beziehungen Neues EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA wird rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerecht

Enttäuscht bin ich über die Entscheidung des Europäischen Parlaments, dem neuen Abkommen zwischen der EU und den USA zur Weitergabe von Fluggastdaten zuzustimmen. Das Plenum hat am Donnerstag mehrheitlich dem neuen Abkommen zugestimmt, das damit das momentan seit 2007 vorläufig angewandte Abkommen ersetzt.

Aus dem Blog von Matthias Groote (MdEP).

Veröffentlicht am 21.04.2012

 

transatlantische Beziehungen SPD diskutiert International Ein Austausch zwischen Wien und New York

Die Occupybewegung in den USA und Europa

Veröffentlicht am 10.12.2011

 

transatlantische Beziehungen Beginn einer neuen sozialen Bewegung?

Werner Puschra • 20. Oktober 2011 unter SPD News

Mitte September in New York: Aus einer Demonstration gegen die Macht des Finanzkapitals erwächst eine soziale Protestbewegung, die sich in den Vereinigten Staaten auf mehr als 100 Städte ausdehnt und mittlerweile auch Europa erreicht. Werner Puschra vom New Yorker Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt auf spd.de eine Einschätzung der Lage in den USA.

Veröffentlicht am 17.11.2011

 

transatlantische Beziehungen Occupy Bewegung in Oakland und in New York von ihren Plätzen geräumt

Thursday November 17th International Day of Action

BREAKFAST: Shut Down Wall Street - 7:00 a.m.

Enough of this economy that exploits and divides us. It's time we put an end to Wall Street's reign of terror and begin building an economy that works for all. We will gather in Liberty Square at 7:00 a.m., before the ring of the Trading Floor Bell, to prepare to confront Wall Street with the stories of people on the frontlines of economic injustice. There, before the Stock Exchange, we will exchange stories rather than stocks.
LUNCH: Occupy The Subways - 3:00 p.m.

We will start by Occupying Our Blocks! Then throughout the five boroughs, we will gather at 16 central subway hubs and take our own stories to the trains, using the "People's Mic".

* Bronx
o Fordham Rd
o 3rd Ave, 138th Street
o 163rd and Southern Blvd
o 161st and River - Yankee Stadium
* Brooklyn
o Broadway Junction
o Borough Hall
o 301 Grove Street
o St Jose Patron Church,185 Suydam St, Bushwick
* Queens
o Jackson Heights/Roosevelt Ave.
o Jamaica Center/Parsons/Archer
o 92-10 Roosevelt Avenue, Jackson Heights
* Manhattan
o 125th St. A,B,C,D
o Union Sq. (Mass student strike)
o 23rd St and 8th Ave
* Staten Island
o St. George, Staten Island Ferry Terminal
o 479 Port Richmond Avenue, Port Richmond

DINNER: Take The Square - 5:00 p.m.

At 5 pm, tens of thousands of people will gather at Foley Square (just across from City Hall) in solidarity with laborers demanding jobs to rebuild this country's infrastructure and economy. A gospel choir and a marching band will also be performing.

Afterwards we will march to our bridges. Let's make it as musical a march as possible - bring your songs, your voice, your spirit! Our "Musical" on the bridge will culminate in a festival of light as we mark the two-month anniversary of the #occupy movement, and our commitment to shining light into our broken economic and political system.

Veröffentlicht am 15.11.2011

 

transatlantische Beziehungen Occupy Wallstreet

Diese neue Bewegung, die ihren Ursprung in New York hat, konnte schon in ganz Europa beobachtet werden.
Die Occupy Bewegung ist eher ein Gemisch aus Unzufriedenen, die mit ihrem Protest darauf Aufmerksam machen wollen, dass mit dem weltweiten Finanzsystem etwas ganz und gar nicht stimmt.
Wer protestiert:
- Menschen, die alles verloren haben während der Finanzkrise
- Menschen, die keine Arbeit mehr finden können
- Schüler, die gegen die Sparmaßnahmen protestieren

Es wird eine Ungerechtigkeit in der Vergabe/verdienen von Geldern wahrgenommen und dieser Protest soll dazu genutzt werden, dass die Mehrheit der Bevölkerung (die 99%) sich dagegen wehren kann.

Die nächste Aktion ist für den 5. November geplant. Die Symphatisanten werden dazu aufgefordert, ihre Konton zu kündigen und zur jeweiligen Sparkasse zu wechseln.

Siehe die Fotoreihe

Veröffentlicht am 31.10.2011

 

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