13.07.2023 in Allgemein

Roundtable Discussion with Dr. Bärbel Kofler

 

Liebe Genossinnen und Genossen,  ihr seid herzlich eingeladen, an der Veranstaltung der FES mit Bärbel teilzunehmen. Eine kurze Mitteilung an die FES per E-Mail reicht.

Weitere Informationen könnt ihr der offiziellen Einladung entnehmen.  

19.06.2023 in Allgemein

SPD New York Sommertreffen

 

Liebe Genossinnen und Genossen, 
ich lade euch herzlich ein, am Montag, 3. Juli 2023 ab 18 Uhr auf unsere Dachterrasse in East Harlem (5th Avenue/ 110 Str) ein. 
Wir wollen gemeinsam Grillen und Maike+Uli gebührend verabschieden, da sie NYC verlassen und nach Berlin zurückkehren. 

Bitte unbedingt um Rückmeldung wegen der Organisation oder auch bei Fragen (gionova@gmx.de)!

Herzliche Grüße 
Teodora

23.05.2023 in Allgemein

Führung über den Campus der Columbia Universität

 

Am Dienstag, 23.5. um 17 Uhr wird uns unser Genosse Milad wieder die Studentenzeit näher bringen und uns für ca. 1 Stunde über den Campus der Columbia Universität führen, über ihre Geschichte und Gegenwart erzählen. 

Danach wollen wir mit ihm in einem nahe gelegenen Restaurant anstoßen und ihn herzlich aus New York verabschieden. Denn: Milad hat gerade seine Abschlussarbeit abgegeben und wird in einigen Tagen nach Deutschland zurückkehren, wo er sich weiter politisch in der SPD engagieren wird. Wie genau - das wird hier noch nicht verraten. Er wird es selbst erzählen...

Der Rundgang über den Campus eignet sich auch gut für Kinder. Wir haben Datum und Uhrzeit extra so gelegt. Wir freuen uns auf euer Kommen!  

Treffpunkt ist genau hier:
Morton Williams Supermarkets
2941 Broadway, New York, NY 10027

 

16.05.2023 in Allgemein

Wiebke Neumann zu Besuch in New York

 

Liebe Alle, hier ein kurzfristiger Termin zum Lunch Mittag: 
Wiebke Neumann ist vor einigen Tagen ins Abgeordnetenhaus Berlin nachgerückt und reist aktuell privat durch New York. Die junge Abgeordnete ist unter anderem gerade als Sprecherin für Queerpolitik für die SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Weitere Infos zu ihr findet ihr hier und hier.
Wir haben sie morgen Mittag um 12:30 Uhr zu einem Mittagessen im Restaurant im German House (871 UN Plaza) eingeladen, wo sie uns über die aktuellen Vorhaben der SPD-Fraktion und den Start der neuen Berliner Koalition informieren wird. Ihr seid herzlich eingeladen dazuzukommen. Das Mittagessen zahlt jede*r für sich selbst (es gibt drei wechselnde Gerichte zwischen 14 und 20 Dollar) - es ist leider nur Barzahlung möglich. Wer Interesse hat zu kommen, meldet sich bitte bis heute 15 Uhr hier zwecks Tischreservierung und, falls ihr keinen Hausausweis habt, Einlass ins deutsche Haus. Teodora wird die Namensliste der Leute ohne Hausausweis weiterreichen und euch um 12:20 Uhr am Empfang erwarten um mit euch zusammen im Aufzug raufzufahren. 
 

12.05.2023 in Allgemein

Gespräch mit Ulla Schmidt

 

Am Montag, den 15. Mai 2023, um 16:00 Uhr lädt die SPD New York zum gemeinsamen Austausch mit der Bundesgesundheitsministerin a.D., Ulla Schmidt, im Café "Madame Bonte" (318 E 84th St, New York) ein. Anmelden könnt ihr euch ganz einfach via E-Mail bei Teodora Gionova-Busch (gionova@gmx.de).

29.03.2023 in Allgemein

Deutschland in der Zeitenwende: Progressive Impulse für die Weltpolitik

 

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

während Deutschland die Herausforderungen der Zeitenwende angeht, steht die Weltpolitik an einem entscheidenden Wendepunkt.

Der Krieg in der Ukraine hat die Bundesregierung veranlasst, ihre militärische Unterstützung für das Land zu erhöhen. Der anhaltende Konflikt, der sich nun schon im zweiten Jahr befindet, hat jedoch auch ernsthafte Fragen über die Wirksamkeit multilateraler Institutionen und der globalen Zusammenarbeit aufgeworfen.

Wie können Multilateralismus und Zusammenhalt gerade auch in Krisenzeiten gestärkt werden? Welche Rolle können progressive Akteure bei der Neugestaltung und Förderung der globalen Zussammenarbeit einnehmen?

Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie zu einem informellen Austausch mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, Serpil Midyatli, am Dienstag, dem 11. April im FES-Büro New York einladen. Gemeinsam möchten wir nicht nur Herausforderungen erkunden, sondern auch mögliche Lösungsansätze ausloten und diskutieren, wie progressive Ziele trotz der globalen „Polykrise“ vorangetrieben werden können.

Deutschland in der Zeitenwende: Progressive Impulse für die Weltpolitik

Dienstag, 11. April 2023 14:00 - 15:00 Uhr ET New York

Friedrich-Ebert-Stiftung Büro New York
747 Third Avenue, 34th Floor New York, NY 10017

Um sich anzumelden, senden Sie bitte eine E-Mail an Lennart Inklaar (linklaar@fesny.org) bis Mittwoch, den 5. April.

Wir danken für Ihr Interesse und freuen uns auf den Austausch. Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Bröning
Director, Friedrich-Ebert-Stiftung New York

Friedrich-Ebert-Stiftung 747 Third Avenue, Suite 34D Email: info@fesny.org New York Office New York, NY 10017 www.fesny.org

Phone: +1 212 687 0208 Social: @fesnewyork

 

17.03.2023 in Allgemein

Einladung zur virtuellen Konferenz der SPD International am 18. März 2023

 

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD International,
 
Hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer virtuellen Konferenz ein, die am 
 
Samstag, den 18.03. von 15:00 bis 17:30 Uhr (Berliner Zeit /via Zoom) stattfinden wird. 
 
Bitte meldet Euch hierfür unter folgendem Link [https://www.eventbrite.de/e/spd-international-virtuelle-konferenz-2023-tickets-567225706357] an, der Zoom-Link wird registrieren Teilnehmer:innen rechtzeitig vorher zugeschickt.
 
Als Gastredner konnten wir die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, und den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Nils Schmid, gewinnen. Als thematischer Überbau für die Konferenz wurde im Vorfeld der Umgang mit autokratischen Staaten gewählt.
 
Vorläufige Tagesordnung: 

  1. Begrüßung
  2. Statement von Katarina Barley zum Umgang der EU mit autokratischen Staaten
  3. Anschließende Diskussion
  4. Statement von Nils Schmid zum Umgang Deutschlands mit autokratischen Staaten
  5. Anschließende Diskussion
  6. Diskussion zum außenpolitischen Positionspapier des SPD Parteivorstands [https://www.vorwaerts.de/artikel/papier-spd-internationale-politik-neu-ausrichtet] und gegebenenfalls von Anträgen der Freundeskreise

Sofern ein Freundeskreis Anträge zur Abstimmung stellen möchte, bitten wir Euch, diese spätestens am 13. März an hallo@SPDinternational.de zu schicken, damit diese vorher noch einmal mit allen Teilnehmenden geteilt werden können.
 
Wir freuen uns auf Eure zahlreiche Beteiligung!
 
Mit sozialdemokratischen Grüßen aus Paris und London,

Elisabeth Humbert-Dorfmüller
Ko-Sprecherin      

Thomas Fröhlich
Ko-Sprecher

 

08.03.2023 in Allgemein

Einladung zum Treffen mit Elke Ferner

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde des SPD Freundeskreises New York,

ich freue mich sehr, euch zu einem Treffen mit der Vorstandsvorsitzenden von UN Women Deutschland, Elke Ferner am Freitag, den 10. März 2023 um 18 Uhr im Restaurant „Copinette“ (891 1st Avenue, 10022 New York) einzuladen.

Wir kennen Elke als langjährige Kämpferin für Frauenrechte und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) sowie Mitglied des Frauenrats. Sie wird uns über ihre Arbeit bei UN Women Deutschland, ihrer Teilnahme an der 67. UN- Frauenrechtskommission und den globalen Herausforderungen im Kampf um Gleichberechtigung berichten. Elke wird von einer ihrer Stellvertreterinnen bei UN Women Deutschland, Ursula Schäfer-Preuss, begleitet.

Gemeinsam diskutieren wir auch die Papiere zur Feministischen Außen- und Entwicklungspolitik (AA und BMZ):https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2585008/d444590d5a7741acc6e37a142959170e/ll- ffp-data.pdf https://www.bmz.de/resource/blob/146200/strategie-feministische-entwicklungspolitik.pdf

Bei Fragen könnt ihr euch einfach per E-Mail (siehe bei Kontakt) bei mir melden.
Auch in unserer Whatsapp-Gruppe werden viele Informationen ausgetauscht. Schickt mir gern eure Telefonnummer, damit ich euch eintragen kann.

Teodora Gionova-Busch
Vorsitzende SPD Freundeskreis New York

 

Einladung als PDF

05.03.2023 in Allgemein

Gute Stimmung bei der Wahlversammlung

 
Vorstandswahl

Am 12. Februar 2023 fand in geselliger Runde die Wahlversammlung des SPD Freundeskreises New York statt. Gleichzeitig wurde auch gemeinsam mit Spannung das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin verfolgt und analysiert. Zur Vorsitzenden/Sprecherin wurde einstimmig Teodora Gionova-Busch gewählt, unterstützt inhaltlich und organisatorisch durch die Vorstandsmitglieder Michael Bröning, Friedrich Paulsen und Elisa Busch.

Vereinbart wurden mehrere Aktivitäten, stärkere Präsenz nach außen und Vernetzung sowie regelmäßige Treffen, mit thematischen Schwerpunkten und Referenten dazu. Die Vorsitzende wurde beauftragt, die Mitgliederliste zu aktualisieren und die Kontakte auszubauen sowie die Aktualisierung der Homepage zu beauftragen. Es wurde beschlossen einen Instagram-Account aufzubauen und Elisa Busch damit beauftragt.

Der neu gewählte Vorstand (v.l.): Friedrich Paulsen, Teodora Gionova-Busch, Michael Bröning, Elisa Busch

Die Einladung findet ihr hier

 

10.11.2022 in Veranstaltung

Einladung zum Luncheon mit dem SPD Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil, MdB

 

Liebe Genossinnen und Genossen, 

der SPD Freundeskreis New York ist am

Mittwoch, den 16. November 2022, von 12:00 - 13:30 Uhr in den Räumlichkeiten von Penguin Randomhouse (1745 Broadway, 19. Stock in New York, NY)

zum gemeinsamen Lunch mit dem Bundesvorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil eingeladen. 

Bei Interesse könnt ihr euch via E-Mail unter events@acgusa.org anmelden. 

Bei Fragen könnt ihr euch einfach via E-Mail (milansinghny@gmail.com) bei mir melden. 

 

12.10.2022 in Veranstaltung

SPD Freundeskreis New York zu Besuch bei 1014

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde des SPD Freundeskreises New York,

ich darf ich euch herzlich zu unserem nächsten Treffen am 

Sonntag, den 23. Oktober, um 13:45 Uhr zum Open House des 1014 | Space for Ideas, in 1014 5th Ave, New York, NY 10028

einladen.

Wir nehmen gemeinsam an der Tour um 14:00 Uhr teil und können uns im Nachgang mit anderen BesucherInnen austauschen. Ab 17:00 Uhr gibt es eine Happy Hour, zu der wir den Nachmittag/Abend gemeinsam ausklingen lassen werden. 

Mehr Infos zum Open House gibt es hier: https://www.1014.nyc/events/1014-open-house-2022

Gebt mir bitte kurz via E-Mail (milansinghny@gmail.com) Bescheid, ob ihr an dem Treffen teilnehmen möchtet. 

28.09.2022 in Veranstaltung

Treffen mit Ulla Schmidt, Bundesministerin a.D.

 

Bundesministerin a.D. Ulla Schmidt wird sich am Samstag, den 8. Oktober 2022, ab 12:30 Uhr zum Mittagessen mit dem SPD Freundeskreis New York treffen. Wer Interesse hat am Treffen teilzunehmen, kann sich bis Sonntag, den 2. Oktober via E-Mail (milansinghny@gmail.com) bei mir melden. 

14.04.2021 in Veranstaltung

Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz

 

Als Teil der Reihe “Zukunftsgespräche” mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wird Olaf am Donnerstag, den 6. Mai um 17:00 Uhr Berliner Zeit ein Zukunftsgespräch mit Deutschen im Ausland führen! Dabei werdet Ihr die Gelegenheit haben, Olaf Eure Fragen per Chat zu stellen und mit ihm ins Gespräch über die Anliegen Deutscher im Ausland zu treten. Das Gespräch wird aus gleich drei Ländern moderiert, von Martin Nissen in Mexiko, Elisabeth Humbert-Dorfmüller in Frankreich und Theresa Vázquez Lopéz in Belgien. Anmelden könnt Ihr Euch hier auf Eventbrite. Wir freuen uns auf Euch und einen spannenden Austausch mit Olaf!

25.01.2021 in Allgemein

Hinweise zur Bundestagswahl für Deutsche im Ausland

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freude des SPD Freundeskreises New York,

auf der Seite des Bundeswahlleiters findet ihr ab sofort wichtige Informationen zur diesjährigen Bundestagswahl.

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html

18.05.2020 in Allgemein

Petition: parlamentarischer Beauftragter für Deutsche im Ausland

 

Mit der Petition wird gefordert, einen parlamentarischen Beauftragten für die Belange der deutschen Staatsbürger im Ausland zu ernennen.

Begründung:

Der parlamentarische Beauftragte soll den deutschen Staatsbürgern im Ausland eine Stimme im Bundestag geben. Die Deutschen im Ausland verfügen über wichtige Erfahrungen und Kenntnisse über die Situation im Gastland, von denen Deutschland stärker profitieren kann als bisher, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Technologie, Politik, Kultur, Wissenschaft und Forschung, Umwelt, Klimaschutz und Entwicklungszusammenarbeit.

 

22.09.2019 in Veranstaltung

Veranstaltung am 07.10.2019 mit Ulla Schmidt

 


Ulla Schmidt, Bundestagsabgeordnete und frühere Gesundheitsministerin, kommt Anfang Oktober nach New York und trifft sich mit uns zu einem Gespraech am Montag, 07. Oktober um 18.00 Uhr   .

 Gaeste sind willkommen. Bitte bei   wstoeckl@aol.com anmelden.

04.07.2019 in transatlantische Beziehungen

Einladung Treffen SPD New York am 24.07.2019 um 19:00 Uhr

 

Liebe Freunde und Mitglieder der SPD-New York,

wir möchten euch herzlich einladen, zu einem spannenden Diskussionsabend. Das Thema: Welche Maßnahmen wären nötig um das transatlantische Verhältnis zwischen Deutschland und den USA wieder zu verbessern?

am: 24.07.2019
um:19:00 Uhr
in: Loreley NYC (7 Rivington St New York, NY 10002)
Ansprechpartner: Milan Singh

12.03.2018 in Veranstaltung

Gespräch mit Parlamentarischen Staatssekretaerin Elke Ferner am 16.03.2018

 

Liebe Freunde,

 

der SPD Freundeskreis New York laedt zu einem Gesparech (Mittagessen) zu aktuellen politischen Fragen 

mit der

 

Parlamentarischen Staatssekretaerin Elke Ferner 

(Vorsitzende der Arbeitgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen)

 

am Freitag, 16.03.2018 um 13.00 Uhr im German House Restaurant

(871 UN Plaza, First Avenue zwischen 48th and 49th Street)

 

ein. Teilhemerbeitrag USD 25.00 (fuer Mittagessen). Gaeste sind willkommen.

 

Teilnahmebestaetigung an Wolfgang Stoeckl (stoeckl@un.org) erforderlich.

02.11.2017 in Veranstaltung

Mittagessen am Montag, 06.11.2017, um 12.30 Uhr mit Thomas Oppermann

 

der SPD-Freundeskreis New York laedt zu der ersten Veranstaltung nach der Bundestagswahl ein:

Mittagessen am Montag, 06.11.2017, um 12.30 Uhr mit
Thomas Oppermann, Vizepraesident des Deutschen Bundestages

                        "Deutschland nach der Bundestagswahl" .

Bitte bestaetigt Eure Teilnahme.

Die Kosten fuer das Mittagessen betragen USD 25.00/Person.

17.05.2016 in Veranstaltung

"The Other Mozart" am 21 Mai 2016 um 19 Uhr im Players Theatre im 115 MacDougal street West Village.

 

Das Stück existiert seit über drei Jahren und wurde von der New York times
und Huffington Post und vielen anderen hoch gelobt. Es hat zahlreiche
Preise gewonnen und ist eine wunderschöne Komposition. Es erzählt die wahre
Geschichte der Nannerl Mozart, alles von Orginalbriefen entommen.

 

LASST UNS WISSEN, OB IHR HIN WOLLT. FUER SPD MITGLIEDER WIRDS BILLIGER :)

28.02.2016 in Veranstaltung

Elke Ferner am 10.03.2016

 

Liebe Freunde,

 

der Sozialdemokratische Freundeskreis New York laedt zu einem Gespraech ueber aktuelle politische Fragen mit Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretaerin im BMFSFJ, (siehe Anlage) am

 

              Donnerstag, 10 Maerz 2016, 18.00 - 20.00 Uhr

              im ICSC Conference Room, UN Building DC2, 10th floor

              (44th Street between First and Second Avenue, Eingang links

              vom Hoteleingang Millenium UN Plaza)

 

ein. Bitte bestaetigt Eure Teilnahme per Email an stoeckl@un.org .

 

01.02.2016 in Allgemein

Außenpolitik für Frieden und Verständigung

 

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe wollen wir Konflikte und Krisen in der Welt entschärfen. Wir nehmen unsere Verantwortung wahr – für Frieden und Gerechtigkeit. Unser Grundsatz: Konflikte wie die in der Ukraine oder im Nahen Osten vor allem politisch zu lösen. Dabei stehen wir unseren Partnern im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus solidarisch zur Seite.

 

 

28.11.2015 in transatlantische Beziehungen

Neu entstehende Auslandsfreundeskreise

 










05.05.2015 in Veranstaltung

Mitgliederversammlung der SPD New York

 

Liebe Mitglieder und Interessierte,

wir möchten mit euch über die Veranstaltungsmöglichkeiten in diesem Jahr sprechen und die Vorstandswahlen vorbereiten. Für viele die noch nie bei uns waren, seid herzlich willkommen. Wir beißen nicht und haben immer viel Spaß.

Wann: 12.05.2015 um 19:00 Uhr

Wo: Loreley Hier auch eine Karte

Bitte sagt mir kurz Bescheid, wenn ihr Lust habt zu kommen DANKE CLAUDIA

 

18.03.2015 in SPD International

SPD Los Angeles

 

Alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich aktuell in Los Angeles (bzw. im Großraum) aufhalten und Lust auf ein Zusammenkommen mit Gleichgesinnten haben, können sich gern bei Swen Steinberg (Swen.Steinberg@googlemail) in Los Angeles melden: lockere Treffen, tagesaktuelle Diskussionsrunden, Besuche von Institutionen, Organisationen und Parteien oder etwas Kultur - alles ist möglich.

03.03.2015 in transatlantische Beziehungen

Die Doppelte Staatsbürgerschaft erleichtern

 

Kinder ausländischer Eltern, die mit Geburt in Deutschland neben der deutschen auch die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern bekommen haben, dürfen künftig beide Pässe behalten. Sie werden nicht mehr gezwungen, sich gegen die deutsche oder gegen die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern zu entscheiden. Das betrifft heute schon rund 500.000 Kinder.

22.02.2015 in transatlantische Beziehungen

Transatlantischer Freihandel

 

die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) geben vielen Menschen Anlass zur intensiven Diskussion – sei es im privaten Kreis, in Parteigremien, aber auch in Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden oder Bürgerinitiativen.

Am 23. Februar haben wir deshalb im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion auf einer Konferenz intensiv, auch kontrovers mit den 700 Anwesenden diskutiert – und dabei viele der Fragen, die uns Parteimitglieder, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger, über das Internet gestellt haben, beantwortet.

Auf dieser Seite finden Sie alles zur Konferenz und Antworten auf die wichtigsten Kernfragen zu den Freihandelsabkommen, den mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschluss zu TTIP [PDF, 81 kB] des SPD-Parteikonvents vom 20. September 2014 und das gemeinsame Positionspapier von dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffman und mir [PDF, 1,5 MB].

Fest steht: Die SPD ist die Debattenpartei in Deutschland. Bei uns werden Diskussionen nicht weichgespült oder wegmoderiert, sondern öffentlich geführt – klar in der Sache, auf Argumente gestützt und fair im Ton. In diesem Sinne freue ich mich auf eine weiterhin lebhafte Debatte.

18.02.2015 in Veranstaltung

Wir freuen uns auf euch

 

Jeder ist herzlich willkommen zu unseren Veranstaltungen.

10.01.2015 in Europa

FREI OHNE ANGST. So leben wir – gemeinsam in der offenen Gesellschaft.

 

Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern. Tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gestern ein Initiative für ein deutliches überparteiliches Signal für Weltoffenheit und Toleranz gestartet. Erste Kontakte mit allen Parteien haben im Laufe dieses Tages stattgefunden. Dabei haben Beteiligte aller Parteien positive Signale gesendet.

Über die Details des Vorhabens soll in den kommenden Tagen weiter gesprochen werden. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte dazu: „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien befinde ich mich in guten Gesprächen für eine größere Veranstaltung. Damit wollen wir nach dem Angriff auf die Zeitschrift „Charlie Hebdo“ überparteilich und geschlossen unseren Zusammenhalt deutlich machen und für das freie, friedliche und demokratische Zusammenleben in Deutschland und Europa einstehen.“

"Die SPD begrüßt deshalb den Aufruf des Zentralrats der Muslime für eine Mahnwache für Weltoffenheit und Toleranz am Dienstagabend vor dem Brandenburger Tor", sagte Yasmin Fahimi. "Gemeinsam mit dem Zentralrat werden wir dort für Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit demonstrieren und unsere Solidarität mit Frankreich zum Ausdruck bringen." Neben Fahimi werden am Dienstag zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung am Brandenburger Tor erwartet.

18.11.2014 in SPD International

Interview mit Frank Wörner

 

Mützenich: In New York versuchen, einen politischen Rahmen zu finden, um auch politisch gegen ISIS vorzugehen

08.10.2014 in Allgemein

MdB Dr. Rolf Mützenich

 

ich freue mich Euch nach einer längeren Sommerpause zu unserem nächsten Treffen des SPD Freundeskreises einladen zu dürfen.

Wann: 23. Oktober 18.30 Uhr
Wo: FES, 747 3rd Avenue, Suite 22B

Zu Gast werden wir den Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion für Außen- , Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik MdB Dr Rolf Mützenich haben.

Schickt mir doch bitte für die Planung eine kurze RSVP- Email.

08.10.2014 in transatlantische Beziehungen

Wie lauten die Kernpunkte des SPD-Beschlusses zu TTIP und CETA?

 

In dem Beschluss der Delegierten des SPD-Parteikonvents wurde festgehalten, dass TTIP dann eine Chance ist, wenn es gelingt, es zum Hebel für eine bessere politische und soziale Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung zu machen. Und wenn es gelingt, über TTIP nachvollziehbar Impulse für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa und den USA zu geben.

TTIP darf aber umgekehrt nicht Einfallstor dafür sein,

  • dass Arbeitnehmerrechte geschliffen werden.
  • dass die öffentliche Daseinsvorsorge eingeschränkt wird.
  • dass das hohe europäische Niveau beim Verbraucher-, Umwelt- oder Tierschutz ausgehöhlt wird.
  • dass Unternehmen und private Investoren vor internationalen Schiedsstellen rechtsstaatliche Standards und demokratische politische Regelungen zum Schutz von Gemeinwohlzielen aushebeln können.
  • dass die kulturelle Vielfalt und die öffentliche Kultur- und Medienförderung beeinträchtigt werden. 

Im Beschluss wird festgehalten: Diese Ziele und Anforderungen gelten auch für das kanadische Freihandelsabkommen CETA.

Wirtschaft und Handel müssen sich demokratischen Spielregeln unterwerfen. Das Ziel der SPD ist es daher, möglichst fortschrittliche arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards in den bilateralen und internationalen Handelsbeziehungen zu verankern.

07.10.2014 in transatlantische Beziehungen

Maas kämpft gegen Schiedsgerichte

 

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seine EU-Amtskolleginnen und -kollegen aufgefordert, sich gegen geheime Schiedsgerichte in dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP einzusetzen. Die bestehende staatliche Gerichtsbarkeit reiche völlig aus, so Maas in dem mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) abgestimmten Schreiben.

„Ich bin der Auffassung, dass Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten durch staatliche Gerichte und nicht durch internationale Schiedsgerichte entschieden werden sollten“, zitiert die „Frankfurter Rundschau“ am Donnerstag Heiko Maas aus seinem Brief an die EU-Justizministerinnen und -minister.

07.06.2014 in Veranstaltung

Workshop zum Wahlrecht der Auslandsdeutschen

 

das Wahlrecht für Deutsche im Ausland ist kompliziert und bringt viele Einschränkungen mit sich. Trotz einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht und Vorschlägen von Seiten der Auslandsgruppen, die darauf abzielten, die Interessen der Auslandsdeutschen besser zu bündeln, hat sich die Situation durch die letzte Wahlrechtsänderung nicht unbedingt verbessert. Entsprechend niedrig ist die Wahlbeteiligung der im Ausland lebenden Deutschen. Die Modelle Frankreichs und Italiens zeigen dennoch, dass es andere Organisationsmöglichkeiten gibt, die nicht nur die staatbürgerlichen Rechte der italienischen und französischen Expats gewährleisten, sondern auch zu erheblich höheren Wahlbeteiligungen führen. Unser Anliegen ist es daher, das Thema des deutschen Wahlrechts wieder aufzugreifen und nach einer politisch durchsetzbaren Lösung zu suchen, die eine angemessene Vertretung der Interessen der Deutschen im Ausland gewährleisten kann.

Wir möchten Euch deshalb herzlich zu unserem Workshop zum Wahlrecht der Auslandsdeutschen einladen.

Wann? Samstag, 6. September von 10.00 bis 17.00 Uhr

Wo? PS Zentrale, 10 rue de Solférino, 75007 Paris

06.06.2014 in Veranstaltung

Ulla Schmidt aktuelle Themen der Politik

 

ich möchte Euch recht spontan aber dafür nicht weniger herzlich zu unserem nächsten Freundeskreis der SPD in NYC einladen, an dem die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt aktuelle Themen der Politik mit uns diskutieren wird.

Gespräch mit Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt zur aktuellen politischen Lage in Deutschland nach der Europawahl) am
  
                Montag, 09. Juni 2014, um 18.00 Uhr im ICSC – Konferenzraum 
                (10. Stock, DC-2 Gebäude, 2 UN Plaza, 44th Street between First and Second Avenue)

04.06.2014 in Europa

Alle Wahlergebnisse im Überblick

 

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählt Europa. 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, um mit ihrer Stimme ihre Abgeordneten ins nächste Europäische Parlament zu wählen. Hier finden Sie alle Wahlergebnisse im Überblick.

http://www.spd.de/aktuelles/120608/20140525_wahlergebnisse_live.html

18.03.2014 in Allgemein

Europawahl - Wie kann ich wählen

 

Wer kann per Briefwahl wählen?

Jeder Wahlberechtigte, der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht durch Briefwahl ausüben, wenn er einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellt.

Wie wird der Antrag auf Briefwahl gestellt?

Die Erteilung eines Wahlscheines kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Der Antragsteller muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und seine Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Mehr dazu unter http://www.spd.de/weltweit_waehlen

05.03.2014 in Europa

„Soziale Ungleichheit bedroht den Frieden“

 
Martin Schulz beim Politischen Aschermittwoch

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl am 25. Mai, Martin Schulz, hat beim Politischen Aschermittwoch im bayerischen Vilshofen mit einer kämpferischen Rede für Begeisterung gesorgt: Um das Friedensprojekt Europa gegen Populisten zu verteidigen, müsse für mehr soziale Gerechtigkeit gesorgt werden.

Seit knapp 70 Jahren gebe es zwischen den Staaten Europas Frieden, sagte Schulz am Mittwoch – „das ist keine Selbstverständlichkeit!“ Was es bedeutet, wenn Frieden zerbricht, könne man in diesen Tagen auf der ukrainischen Halbinsel Krim beobachten, so Schulz.

EU ist Bedingung für Frieden

„Ich kritisiere die EU da, wo sie defizitär ist. Da, wo sie nicht demokratisch genug ist und sich um sich selbst dreht“, sagte Schulz. Dennoch sage er allen ihren Kritikerinnen und Kritikern, gerade auch mit Blick auf die Krim-Krise: „Ich verteidige die EU und ich werbe für sie – aus einer tiefen, inneren Überzeugung und aus einem Grundsatz: Dass wenn Staaten sich vertrauen und kooperieren, dies zum Wohlstand aller beiträgt!“

Nicht der Frieden habe die EU geschaffen, so Schulz: Die europäische Einigung, die Zusammenarbeit ihrer Mitgliedstaaten und ihrer Bürgerinnen und Bürger über nationale, ökonomische, kulturelle politische Grenzen hinweg – all dies halte den Frieden aufrecht.

20.02.2014 in Allgemein

Termine der SPD

 

Unter diesem Link erfahrt ihr die SPD Termine. Wär also Lust hat den Europawahlkampf zu verfolgen, kann dies hiermit tun und rechtzeitig die Öffentlich-rechtlichen einschalten. ;)

http://www.spd.de/aktuelles/termine/89698/termine.html

02.01.2014 in Veranstaltung

Treffen Gentrifizierung in New York City und die Antwort di Blasios am 9.01.2014 um 19:00 Uhr

 

ich hoffe, Ihr hattet eine frohe und besinnliche Advents- und Weihnachtszeit.
Bei unserem Treffen im November sprachen wir kurz über Gentrifizierung in New York City.
ich freue mich daher sehr, dass Ralph Blessing (Stadtplaner NYC) uns einen tieferen Einblick in den Gentrifizierungsprozess in New York City geben wird.

Gentrifizierung in New York City und die Antwort di Blasios

Wann? 9. Januar; 19.00 Uhr
Wo? 425 Fifth Avenue (Cinema Room im 12. Stock) @ 38th Street

Um planen zu können, bitte ich Euch um kurze Rückmeldung, ob Ihr teilnehmen könnt.

Ich wünsche Euch noch einen guten Rutsch und alles Gute für das kommende Jahr!

https://www.facebook.com/events/795995503759297/

04.11.2013 in Allgemein

Willy Brandt im Vorwäts

 

Am 18. Dezember würde Willy Brandt 100 Jahre alt. Der vorwärts widmet dem großen Sozialde- mokraten, der wie kein anderer Deutschland verändert hat und
bis heute prägt, eine Extra-Ausgabe.

/dl/Willy_Brandt_Extra.pdf

24.10.2013 in Veranstaltung

SPD Veranstaltung

 

der Sommer war eine spannende Zeit mit viel Wahlkampfgetöse in Deutschland.
So ganz ausgestanden ist die Diskussion zur Regierungsbeteiligung der SPD an der Seite von CDU/CSU noch nicht.
In den nächsten Tagen wird hart um Inhalte gerungen: bekommen wir einen Mindestlohn, bekommen die eine PKW Maut?
Bis jetzt steht nur fest, wer in welchen Arbeitsgruppen für eine Einigung streitet (s. Anlage 1).
Wie auch immer das Ergebnis aussehen mag, wir - die Mitglieder der SPD - haben die erstmalige Möglichkeit über den Koalitionsvertrag abzustimmen (s. Anlage 2).
Vielleicht haben wir ja Glück und können Mitte November bereits über den Koalitionsvertrag diskutieren; Erste Entwürfe bzw. erste Positionen sollten bis dahin auf jeden Fall schon stehen.

Wann? 14. November; 18.30 - ca. 20.00 Uhr
Wo? 425 Fifth Avenue (Cinema Room im 11. Stock) @ 38th street
Anschließend gemütlicher Ausklang in der Reichenbach Hall.

https://www.facebook.com/events/1383939615178557/?context=create

21.10.2013 in SPD International

Richtlinie für die Durchführung eines verbindlichen Mitgliedervotums

 

Beschlossen auf der Sitzung des Parteivorstandes am 20.10.2013

Die SPD führt ein bundesweites verbindliches Mitgliedervotum durch. Mit dem Votum entscheiden die Mitglieder der SPD zu der Frage, ob die SPD den mit den Unionsparteien CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag auf Bundesebene abschließen soll. Dazu beschließt der Parteivorstand diese Richtlinie:

Der SPD-Parteivorstand führt ein bundesweites verbindliches Mitgliedervotum durch. Damit erhalten die Mitglieder die Möglichkeit, über den zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag ein Votum abzugeben.

Das Mitgliedervotum ist verbindlich, wenn sich mindestens 20% der Mitglieder beteiligt haben.

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt.

Unmittelbar nach Beschlussfassung über die Durchführung des verbindlichen Mitgliedervotums durch den Parteivorstand, werden die Mitglieder elektronisch und über die Homepage www.spd.de über das Mitgliedervotum informiert. Im Vorwärts wird das Verfahren für alle Mitglieder erläutert.

Der Abstimmungsstichtag für die Briefwahl wird durch den Parteivorstand festgelegt, sobald das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU feststeht. Unmittelbar im Anschluss an die Festlegung des
Abstimmungsstichtages werden die Briefwahlunterlagen erstellt und allen
Mitgliedern (Druck und Versanddauer ca. 14 Tage, wenn Briefumschläge für die Briefwahl ohne Datum vorproduziert werden können (die Produktion Briefwahlunterlagen komplett für alle Mitglieder erfordert ca. 4 Wochen zuzüglich Versanddauer von ca. 4 Tagen) zugesendet. Darüber hinaus wird elektronisch und über die Homepage www.spd.de über den Abstimmungsstichtag informiert.

. Der Koalitionsvertrag wird allen Mitgliedern zugänglich gemacht.

. Bis zum Abstimmungsstichtag finden Regionalkonferenzen des Parteivorstands statt, auf denen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt und diskutiert werden.

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD, die bis zur Festlegung des Abstimmungsstichtages aufgenommen wurden und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert sind.

Die Briefabstimmungsunterlagen bestehen aus dem Stimmzettel, einer eidesstattlichen Erklärung und zwei Umschlägen. Das Mitglied muss den Stimmzettel in den ersten, zu verschließenden Umschlag legen und diesen
Umschlag zusammen mit der eidesstattlichen Erklärung in den zweiten. Diesen Umschlag sendet das Mitglied verschlossen an den Parteivorstand zurück.

Per Briefabstimmung abgegebene Stimmen müssen bis zum Abstimmungsstichtag

24:00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein (Posteingang). Die Öffnung des Postfachs sowie die Auszählung erfolgen unter Aufsicht einer von den Bezirken und Landesverbänden benannten MPZK.

Die einheitlichen Stimmzettel haben folgenden Text:

„Durchführung eines Mitgliedervotums Soll die SPD den mit CDU/CSU
ausgehandelten Koalitionsvertrag vom XXXXXXX abschließen?

Ja

Nein

Bitte nur eine Stimme abgeben.“

Ungültig sind Stimmzettel, die den Willen nicht zweifelsfrei erkennen lassen.
Die Öffnung des Postfachs und Auszählung aller Stimmen erfolgt am Folgetag des Abstimmungsstichtages. Die MPZK entscheidet jeweils über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und stellt das Ergebnis der Abstimmung fest. Stimmzettel und Abstimmungsprotokoll sind beim SPD Parteivorstand für die Dauer eines Jahres nach Abstimmungsschluss sicher und verschlossen aufzubewahren.

Die Veröffentlichung des Ergebnisses obliegt dem Parteivorstand. Dieser veröffentlicht das Ergebnis spätestens am Tag nach der Auszählung.

13.10.2013 in Allgemein

Der Parteikonvent entscheidet am 20. Oktober

 

Am 14. Oktober werden SPD und Union zum zweiten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Der SPD-Parteikonvent soll dann am 20. Oktober die Ergebnisse bewerten und zu möglichen Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU ein bindendes Votum abgeben. „Noch ist nichts entschieden“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Berliner Willy-Brandt-Haus.

Der Termin für die Fortsetzung des Parteikonvents vom 27. September steht: Am Sonntag den 20. Oktober werden die rund 200 Delegierten gegen Mittag ihre Arbeit wieder aufnehmen. „Die Ergebnisse der Sondierungstreffen mit der Union werden auf diesem kleinen Parteitag vorgetragen“, erläuterte Andrea Nahles am Montag das Vorgehen beim nächsten zentralen Schritt im Prozess der Koalitionsdebatte in den Reihen der SPD. Und diese Ergebnisse stehen am 20. Oktober auch zur Debatte – mit dem Ziel: Ein „bindendes Votum“ des Konvents zu möglichen Koalitionsgesprächen mit der Union abzugeben.

26.09.2013 in Allgemein

Die SPD tagt

 

Am Freitag tritt der außerordentliche Parteikonvent zusammen. 250 stimmberechtigte Delegierte werden im Willy-Brandt-Haus in einer nicht-öffentlichen Sitzung über die nächsten Schritte der SPD nach der Bundestagswahl beraten

12.09.2013 in SPD International

Wahlkampf der SPD Paris außerordentlich!

 

Anhänger werben in Paris für Peer Steinbrück

Von Ursula Welter

Mit Flugblättern in zwei Sprachen, Windmühlen und Traubenzucker mit dem SPDLogo versuchen Anhänger der Sozialdemokraten auch in Paris auf Stimmenfang für Peer

Steinbrück zu gehen. Unterstützt werden sie von französischen Sozialisten.

21.08.2013 in Allgemein

SPD International auf dem Deutschland fest

 

Was für ein Fest! Am Wochenende feierten 500.000 Menschen auf der Straße des 17. Juni den 150. Geburtstag der SPD. Bei Sonnenschein und guter Laune gab es Konzerte von Nena, Dick Brave, den Prinzen und Konstantin Wecker – und eine umjubelte Rede von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor dem Brandenburger Tor.

Bei strahlendem Sonnenschein genossen die Bürgerinnen und Bürger am 17. und 18. August vorm Brandenburger Tor und auf der ein Kilometer langen Festmeile auf der Straße des 17. Juni ein umfangreiches Festprogramm mit 700 Künstlerinnen und Künstler auf vier Bühnen.

Musikalische Highlights wie Nena, Dick Brave & The Backbeats, Die Prinzen und Konstantin Wecker begeisterten die Menschen am Samstag ebenso wie die fulminante Rede von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

19.08.2013 in SPD International

Bundestagswahlergebnisse mit Gleichgesinnten erleben? Aber wo?

 

Schickt uns eure Partys oder Ideen an Claudia

06.07.2013 in SPD International

MYTHEN UND LÜGEN DER "EURO-KRISE"

 

Zurzeit ist es wahrlich nicht leicht, für den Euro zu sein. Fast jeden Tag erzählen uns (selbsternannte) Expertinnen und Experten, warum unsere Währung zum Scheitern verurteilt ist. Dabei ranken sich um die gegen- wärtige Krise im Euroraum fatale Irrtümer und Mythen. Mythen sind vereinfachte Darstellungen, die augenscheinlich Wahres beinhalten, aber im Kern doch falsch sind. Wir wollen mit dieser Broschüre die Krise entmystifizieren und mit den populärsten Irrtümern aufräumen. Dabei lassen wir einfach die Fakten sprechen. Fakten entlarven Ideo- logien, ermöglichen die richtige Diagnose zu stellen und helfen so ernsthafte und brauchbare Lösungen zu entwickeln.
Diese Broschüre wendet sich an das deutschsprachige Publikum in Deutschland und Österreich. Ungeachtet all ihrer Unterschiede sind die beiden Länder im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Krise im Euroraum meist auf derselben Seite, gemeinsam mit Ländern wie den Niederlanden oder Finnland. Wir wollen jedoch damit nicht der Logik der Lagerbildung zwischen "Kern- und Randländern" folgen. Im Gegenteil: wir wollen auch den Mythos unterschiedlicher Interessen entlang einer Nord-Süd-Grenze entlarven und einen tragfähigen Lö- sungsansatz aufzeigen. Zehn Mythen greifen wir heraus:
1. Am besten einfach raus aus dem Euro 2. Der Euro ist in der Krise 3. Die Staatschulden sind an allem schuld 4. Die rigorose Sparpolitik ist alternativlos 5. Wir leben über unsere Verhältnisse
6. Krisenländer sind Reformmuffel 7. Die Notenpresse verursacht Inflation 8. Finanzhilfe ist Konkursverschleppung 9. Sie wollen nur unser Geld
10. Das Schlimmste ist überstanden Danach präsentieren wir eine umfassende Lösung.
Die ganze Informationen unter

06.07.2013 in SPD International

„Das Schlimmste ist überstanden“

 

Wann immer sich die Märkte beruhigt haben, steigt die Hoffnung, dass das Schlimmste vorüber sei. Kommentatoren verlauten, dass Merkels und Schäubles Weg der kleinen Schritte sich bewährt hätte. Tatsächlich ist es hauptsächlich der EZB zu verdanken, dass die Krise noch nicht in einem Zusammenbruch des Euroraums gemündet ist. Doch auch die Maßnahmen der EZB haben lediglich Zeit gekauft. Diese wird aber nicht effektiv genutzt, sondern zur Beseitigung der Krise notwendige Projekte wie die Bankenunion werden wieder auf die lange Bank ge- schoben. Solange also eine zukunftsfähige politische Lösung ausbleibt, ist die Gefahr keineswegs gebannt. Gleichzeitig stellen die wirtschaftli- chen und sozialen Kosten des Spardiktats Zeitbomben dar, die den inneren Zusammenhalts Europas aufs Äußerste gefährden.
Das Zögern der Politik und ihre falschen Rezepte sind uns bereits teuer zu stehen gekommen: Seit 2010 wuchs die Wirtschaftsleistung des gesamten Euroraums um drei Prozentpunkte langsamer als jene der USA. Das bedeutet 270 Milliarden Euro Verlust! Und während die US-Wirtschaft wieder Jobs schafft, kamen bei uns weitere dreieinhalb Millionen Arbeitslose hinzu.
Zwar erzielen die Krisenländer Fortschritte bei der Anpassung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsstruktur, dennoch drehen sie sich in zumindest drei Tretmühlen: Erstens wird der Wirtschaft durch den Sparzwang Nachfrage entzogen, wodurch die Banken wackeln und die Schulden aufgrund geringerer Steuereinnahmen und höherer Sozialaus- gaben insgesamt weiter steigen. Zweitens stärkt die verbesserte Han- delsbilanz des Euroraums den Euro, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit wieder sinkt. Und drittens bedeutet die Deflation (durch sinkende Löh- ne) in den Krisenländern, dass die nominale Wirtschaftsleistung noch tiefer sinkt, was die Schuldenquote erst recht nach oben treibt.

13.06.2013 in Allgemein

Peer Steinbrück ruft zur Wahl der Deutschen im Ausland auf.

 

Am 22. September ist Bundestagswahl. Über 1,7 Millionen Deutsche im Ausland haben die Möglichkeit zu wählen.

Registrieren Sie sich noch heute für die Bundestagswahl 2013 und entscheiden Sie über den künftigen Kurs Deutschlands mit!

Seine Wahlbotschaft

03.06.2013 in Allgemein

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 2013 und Wahlscheinantrag gemäß § 18 Absatz 5 der Bund

 


Wichtige Hinweise für Deutsche mit gleichzeitiger Staatsangehörigkeit des Gastlandes

Nach § 12 des Bundeswahlgesetzes sind Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, bei Vorliegen der gesetzlich festgelegten Voraussetzungen wahlberechtigt und können auch von
außerhalb des Bundesgebietes durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen.
Werden Sie gleichzeitig von der Regierung des Staates, in dem Sie leben, als eigener Staatsangehöriger in Anspruch genommen, sollten Sie sich rechtzeitig bei den Behörden des Staates,
dessen Staatsangehörigkeit Sie neben der deutschen besitzen, darüber informieren, ob Ihnen aus der Wahlteilnahme persönliche Nachteile erwachsen können.
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/auslandsdeutsche/download/Anlage2_BTW2013.pdf

23.05.2013 in SPD International

Wichtige Hinweise für Deutsche mit gleichzeitiger Staatsangehörigkeit des Gastlandes

 

Nach § 12 des Bundeswahlgesetzes sind Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
leben, bei Vorliegen der gesetzlich festgelegten Voraussetzungen wahlberechtigt und können auch von
außerhalb des Bundesgebietes durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen.

Antrag auf Teilnahme an der Bundestagswahl

06.05.2013 in Allgemein

WELTWEIT WÄHLEN

 

Am 22. September 2013 wird gewählt.

Auch Deutsche im Ausland können an der Bundestagswahl teilnehmen. Zu Beginn dieses Jahres wurde eine Neuregelung des Wahlrechts für im Ausland lebende Deutsche beschlossen. Was das genau bedeutet und wie bei der Stimmabgabe im Ausland berücksichtigt werden muss, hat die SPD für Sie zusammengestellt.

20.04.2013 in Allgemein

Das Regierungsprogramm der SPD

 

Einstimmig hat der Bundesparteitag der SPD in Augsburg das Regierungsprogramm 2013 - 2017 beschlossen.
"Wir haben die Kraft. Wir haben die Ideen, unser Land zu verändern",

so Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. SPD.de hat die wichtigsten Inhalte des Programms zusammengefasst.

19.04.2013 in Allgemein

Wahlkampf mit Peer Steinbrück

 

Wir wollen das Gemeinwohl vor den Profit des einzelnen stellen.

DAS WIR ENTSCHEIDET!

Mehr

03.04.2013 in Veranstaltung

Susanne Mittag zu Gast bei SPD International

 

Susanne Mittag, Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 28 (Delmenhorst-Oldenburg) bei uns und erzählt über den Wahlkampf, Themen, Stimmungen. Wir freuen uns auf die Diskussion.

Am 9.4.2013
Um 18:30 Uhr
Im Restaurant "Blaue Gans" 139 Duane Street, Manhattan (Subway A, C, E Chambers Street)

Bitte meldet euch bei Ralph

06.03.2013 in Allgemein

Abschied von Werner Puschra

 

Werner (langjähriger Vorsitzender) wird New York verlassen und Israel seine neue Heimat nennen dürfen.

Wir wünschen dir viel Glück und Erfolg!

05.03.2013 in Veranstaltung

"The Macroeconomics of the Fiscal Consolidation in the European Union”

 

Willi Semmler (Henry Arnhold Professor)

"The Macroeconomics of the Fiscal Consolidation in the European Union”

The sovereign debt crisis in the EU has triggered a hasty austerity program resulting in painful adjustments. The lecture will explore the empirics of the adjustment program, its effects on the European Welfare State, the regime dependence of the fiscal multiplier and the success or failure of the debt stabilization efforts in the EU.

Vortrag an der New School for Social Research
19. März,
79 Fith Ave,
11. stock,
4 pm.

28.02.2013 in Allgemein

Neuer Vorstand gewählt

 

Bei der gestrigen MV des SPD Freundeskreises NY wurde bei Anwesenheit von 16 Mitgliedern ein neuer Vorstand gewählt. Die Vorstandsmitglieder sind:
Ralph Blessing (wiedergewählt)
Wolfgang Stoeckl (wiedergewählt)
Hans Baumgartner
Dirk Nonninger
Werner Puschra und Ulrich Lindner schieden aus dem Vorstand aus.

Herzlichen Glückwunsch!

07.02.2013 in Veranstaltung

Mitgliederversammlung

 

Liebe Mitglieder_innen und Freund_innen der SPD New York,

ich möchte euch recht herzlich einladen zu einer offenen Mitgliederversammlung, die am Mittwoch, 27.2.2013 um 18:30 Uhr in den Räumen der Friedrich-Ebert-Stiftung, 747 Third Ave., Ste 22b, NY 10017 stattfinden wird. Anbei findet ihr die Tagesordnung. Bitte meldet euch bei mir an, damit es keine Probleme mit der Sicherheitsüberprüfung am Eingang gibt.

Herzliche Grüße

07.02.2013 in SPD International

SPEAK UP - Auslandswahlrecht

 

Die SPD International SPEAK UP Redaktion hat seinen Schwerpunkt in den nächsten drei Monaten auf das Auslandswahlrecht gesetzt. Schickt uns eure Artikel oder informatiert euch!

Wir freuen uns auf euch.

28.01.2013 in Allgemein

Internationaler Willy-Brandt-Preis

 

Der eine fand die richtigen Worte als sein Volk im Schock erstarrt war. Der andere schweigt nicht, obwohl ihn ein Diktator dazu zwingen will. Am Donnerstagabend wurde der Internationale Willy-Brandt-Preis an zwei mutige Männer verliehen: den norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg und den weißrussischen Oppositionellen Nikolai Statkevich.

Am Ende sitzt niemand mehr im rappelvollen Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Alle sind sie von ihren Plätzen aufgestanden und applaudieren. Sie applaudieren zwei Preisträgern, zwei Männern, die mutig für Freiheit und Demokratie eintreten, während andere sprachlos sind. Der eine, Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, hat das Schweigen gebrochen als sich sein Land nach einem schrecklichen Terroranschlag in Schockstarre befand.

Es war der 22. Juli 2011 als der Rechtsextremist Anders Breivik zunächst in der Osloer Innenstadt mit einer Autobombe acht Menschen in den Tod riss. Danach fuhr er auf die Insel Utøya und erschoss dort 69 Teilnehmer eines sozialdemokratischen Jugendcamps. „Norwegen wird diesen Angriff beantworten“, kündigte Stoltenberg kurz darauf an: „mit mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Solidarität, aber niemals Naivität“. Der norwegische Ministerpräsident traf den Nerv seines Volkes. Statt Hass und Vergeltung zu üben, gingen sie daran, die Ursachen von Extremismus zu bekämpfen.

01.01.2013 in SPD International

Dein Artikel unter SPD International

 

SPEAK IST DA!

Liebe SPD Mitglieder,

wir freuen uns, euch endlich unser Austauschforum vorstellen zu dürfen. Wir wollen auf unserer gemeinsamen SPD- International Website ein Austausch von Erfahrungen anregen.
Wir brauchen eure Artikel um zu beginnen. Alle Themen sind offen! Wir würden uns aber insbesondere freuen, wenn ihr von euren Erlebnissen im Ausland berichten könntet, wie Infrastruktur, Kultur, Wirtschaft, Demokratie, momentane Diskussionen ...

Mach mit und schicke uns deine Erfahrungen - Wir sind gespannt darauf!

Eure Webteam der SPD International

01.01.2013 in Allgemein

Wir wünschen euch ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013!

 

Die SPD hat die Veränderungen im neuen Jahr zusammengestellt, damit ihr auch auf dem Laufenden bleibt.

24.12.2012 in Allgemein

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für die doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen:

 
Foto dpa

„Das ist überfällig. Ich kann verstehen, dass niemand der nach Deutschland kommt, hier gezwungen werden will, seine Wurzeln zu kappen“, so Gabriel.“ Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten forderte er in Hannover zudem eine neue Willkommenskultur in Deutschland.

20.12.2012 in Allgemein

Zum Tod von Peter Struck

 

Peter Struck, der unsere Arbeit sehr positiv begleitet, ist in Berlin gestorben.

Geboren 1943 in Göttingen, trat er bereits 1964 als Student in die SPD ein. In Göttingen und Hamburg studierte er Jura, legte 1971 seine zweite juristische Staatsprüfung ab und promovierte noch im selben Jahr zum Dr. jur. Anschließend arbeitete er für die Universität Hamburg und in der Finanzbehörde der Hansestadt.
1973 wurde er in Uelzen zum Stadtrat und stellvertretenden Stadtdirektor gewählt. Ab 1980 startete er seine Karriere im Bundestag, dem er bis 2009 angehörte – zuletzt als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits 1990 bis 1998 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Von 2002 bis 2005 gehörte Struck als Bundesminister der Verteidigung der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder an. Mit seiner gradlinigen Art verdiente er sich in diesem Amt rasch den Respekt der Soldaten. Besonders in Erinnerung blieb sein Ausspruch, die Sicherheit Deutschlands werde „auch am Hindukusch verteidigt“.

29.11.2012 in Veranstaltung

FES Progressive global economic and social policy in the making

 

Wir wollen euch auf eine sehr interessante Veranstaltung hinweisen. Vom 03-07 December 2012 in New York and Washington D.C.

Schaut rein - ES lohnt sich!

Das Programm
/dl/Program.pages.pdf

28.11.2012 in SPD International

SPEAK IST DA!

 

Liebe SPD Mitglieder,

wir freuen uns, euch endlich unser Austauschforum vorstellen zu dürfen. Wir wollen auf unserer gemeinsamen SPD-International Website ein Austausch von Erfahrungen anregen.
Wir brauchen eure Artikel um zu beginnen. Alle Themen sind offen! Wir würden uns aber insbesondere freuen, wenn ihr von euren Erlebnissen im Ausland berichten könntet, wie Infrastruktur, Kultur, WIrtschaft, Demokratie, momentane Diskussionen ...

Mach mit und schicke uns deine Erfahrungen - Wir sind gespannt darauf!

Eure Webteam der SPD International

01.11.2012 in Europa

FRAGEN UND ANTWORTEN ZUM ESM von der SPD

 

Im Juli soll der ESM, der dauerhafte „Euro-Rettungsschirm“, in Kraft treten. Er soll als „Brandmauer“ die Euro-Zone schützen – und angeschlagenen Mitgliedstaaten helfen. Wie funktioniert das, um wie viel Geld geht es dabei und was sind die Risiken?

01.10.2012 in Allgemein

Banken an die Leine

 

Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stellt am Dienstag der SPD-Fraktion seine Vorschläge zur schärferen Bankenregulierung vor. Am Mittwoch wird er sie der Presseöffentlichkeit präsentieren.

Im Sommer entfachte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit seinen Vorschlägen zur Bankenregulierung ein breite Diskussion in Politik. Wirtschaft und Gesellschaft. Nun konkretisiert der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück diese Thesen.

28.09.2012 in Allgemein

Occupy lebst du noch?

 

In diesem Monat fand eine Kundgebung im Finanzdistrikt statt, um 1 Jahr Occupy zu feiern oder eher in Erinnerung zu rufen.
Die Demonstranten auf jeden Fall haben wieder ein Aufgebot an Polizisten und Hubschraubern an die Börse gebracht und das erinnerte doch sehr an letztes Jahr.
Die Anhänger waren auch fleißig und haben politische Schriften ausgearbeitet und sie organisieren Demonstrationen. Auf der Website http://occupywallst.org/ werden die Termine bekannt gegeben.

26.09.2012 in Allgemein

Treffen der Vereinen Nationen

 

die Vereinten Nationen treffen sich zur Zeit in New York mit diesjährigen Debattenthema: Adjustment or settlement of international disputes or situations by peaceful means - Mit friedlichen Mitteln internationale Streitigkeiten beilegen oder einen Ausgleich finden

Ihr könnt hier (klick) schauen wer zur Zeit gerade spricht und es sogar übersetzen lassen und hier geht es ab zum Webstream.

17.09.2012 in Allgemein

Humanitäre Situation spitzt sich zu (Gernot Erler)

 

Am Donnerstag treffen sich die Außenminister der Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York, um über die sich zuspitzende Situation in Syrien und den Anrainerstaaten gemeinsam mit dem neuen Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi zu beraten. Doch der deutsche Außenminister, der ansonsten fast täglich seine Besorgnis über die Lage in Syrien äußert, wird fehlen. Dabei wäre gerade jetzt vor dem Hintergrund des dramatisch anschwellenden Flüchtlingsstroms in die angrenzenden Nachbarstaaten eine Teilnahme Guido Westerwelles an der Sitzung in New York dringend erforderlich.

10.09.2012 in SPD International

Internationalisierung der Parteiendemokratie

 

Genossinnen und Genossen,

Am Samstag, 15. September 2012, laden wir Euch herzlich zu unserem Seminar "Internationalisierung der Parteiendemokratie" ein. Das Seminar findet in den Räumlichkeiten der FES in Brüssel statt (Rue du Taciturne 38, 1000 Brüssel).

Hauptreferent ist Prof. Dr. Martin Morlok (Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht / Heinrich Heine Universität Düsseldorf). Das Seminar wird Antworten auf die Fragen versuchen, welche Rolle Auslandsmitglieder bei der inner- und ausserparteilichen Willensbildung spielen, wie sie besser mobilisiert werden und welche digitalen Instrumente dafür genutzt werden können.

Nähere Informationen zum Veranstaltungsablauf folgen.

Eingeladen sind u.a. Mitglieder von SPD-Freundeskreisen und -Ortsvereinen im Ausland (u.a. Genf, Paris, London). Zur Unterbringung unserer Gäste suchen wir noch Freiwillige. Wir würden uns freuen, wenn Ihr Euch bereit erklärtet, eine oder zwei Personen für die Übernachtungen vom Freitag, 14. 9., auf Samstag, 15. 9. sowie von Samstag auf Sonntag, 16. 9. aufzunehmen (Interessenten können sich bei Philipp Runge, Ph.Runge@yahoo.de, melden).

Am Samstag, den 15.9., wollen wir uns am Abend mit den Teilnehmern des Seminars treffen. Auch hierzu wird unabhängig vom Seminar eingeladen. Wir bitten, den Termin vorzumerken.


Mit freundlichen Grüßen

Franz-Peter Veits
SPD-OV Brüssel

01.09.2012 in SPD International

Bundestagswahl

 

Das geltende Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche für verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht hatte vor allem Probleme damit, dass Auslandsdeutsche drei Monate lang ununterbrochen im Bundesgebiet gewohnt haben müssen, um wählen zu dürfen.

01.08.2012 in transatlantische Beziehungen

Waffenhandelsabkommen gescheitert

 

Die Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen ATT sind gescheitert. Auch nach sechs Jahren Vorbereitungszeit haben sich die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag in New York nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können. Nun soll nachverhandelt werden. Die SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf ist enttäuscht: „Eine große Chance wurde vertan.“

03.06.2012 in Allgemein

Hoffnung auf eine neue Demokratie - Debatte über die Demokratientwicklung

 

Demokratie als Prozess

Demokratie, die Herschaft des Volkes, muss immer wieder neu definiert werden und sollte als ein Prozess verstanden werden, denen sich auch die Parteien unterwerfen müssen.
Wir brauchen die Veränderungen, weil sich die Rahmenbedingungen ändern, sei es die Globalisierung, Informationsfreiheit durch das Netz oder auch die fehlenden Mittel.
Der Bürgerhaushalt, der in Brasilien seinen Anfang nahm und die ganze Welt eroberte, ist nur eine Art der neuen Partizipationskultur in unseren Demokratien.

21.04.2012 in Allgemein

Eine Frage der Gerechtigkeit

 

Die SPD will große Vermögen wieder an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen. Noch vor der Sommerpause wollen SPD-regierte Länder einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Vermögensteuer in den Bundesrat einbringen. Bis zu zehn Milliarden Euro könnte dies einbringen. Zahlen müssten nur mehrfache Millionäre.

21.04.2012 in transatlantische Beziehungen

Neues EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA wird rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerecht

 
Europaeisches Parlament

Enttäuscht bin ich über die Entscheidung des Europäischen Parlaments, dem neuen Abkommen zwischen der EU und den USA zur Weitergabe von Fluggastdaten zuzustimmen. Das Plenum hat am Donnerstag mehrheitlich dem neuen Abkommen zugestimmt, das damit das momentan seit 2007 vorläufig angewandte Abkommen ersetzt.

Aus dem Blog von Matthias Groote (MdEP).

13.04.2012 in Allgemein

ACTA vor dem Aus

 

Für Hannes Swoboda, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im EU-Parlament, hat das umstrittene Handelsabkommen ACTA keine Zukunft. Er will seiner Fraktion empfehlen, geschlossen dagegen zu stimmen. spd.de sprach mit Swoboda über ein vorzeitiges Aus für ACTA.

13.04.2012 in Allgemein

Netzpolitik muss moderne Gesellschaftspolitik sein!

 

Mit der Digitalisierung stehe der nächste große Umbruch nach der Industrialisierung, so Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Daher müsse die SPD sich mit der Netzpolitik als moderne Gesellschaftspolitik auseinandersetzen. Der SPD-nahe Verein "D64 – Zentrum für Digitalen Fortschrit e.V." hat nun ein Grundsatzpapier veröffentlicht, das Impulse für sozialdemokratische Programmatik geben könne, regt Klingbeil an.

06.04.2012 in Allgemein

Kein „Persilschein für Schweizer Banken“

 
NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans und SPD-Chef Sigmar Gabriel im Willy-Brandt-Haus

Die SPD lehnt das Steuerabkommen mit der Schweiz ab. Sigmar Gabriel kündigte an, das Vorhaben im Bundesrat zu stoppen. Der Grund: Zu viele Schlupflöcher. So werde Steuerbetrug legalisiert – „eine Ohrfeige für alle ehrlichen Steuerzahler“, kritisierte der Parteichef.

05.04.2012 in Allgemein

SPD Auslandsfreundeskreis Washington D.C. in der Gruendung

 

Die SPD New York freut sich ueber Zuwachs an der Ostkueste. Maya Hennerkes, seit 18 Jahren Mitglied der SPD und seit zwei Jahren in Washington lebend, wird einen neuen Auslandsfreundeskreis in Washington DC aufbauen. Damit werden die sozialdemokratischen Ideen ins Herz der amerikanischen Politik getragen.

03.04.2012 in Allgemein

Lässt Schäuble Steuerfahnder hängen?

 
Bundesfinanzminister Wolfgang Schaeuble im Bundestag

Das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz droht endgültig zu scheitern. Der Grund: Schweizer Behörden haben Haftbefehle gegen drei deutsche Steuerfahnder ausgestellt, um damit - so die Vermutung einiger SPD-Politiker - Druck auf die Kritiker des Steuerabkommens zu erhöhen. Eine klärende Intervention von Finanzminister Schäuble blieb bislang aus.